haben ohnehin einen Bleistift, rechnen Sie es geschwind aus! (Abg. Parnigoni: Sie haben es ja ausgerechnet!) – Dafür hat Bürgermeister Häupl einen besonderen Lösungsvorschlag: Er schickt jedem Mitglied einen Zahlschein über 750 S; damit ist die SPÖ schuldenfrei. Analog hätte Edlinger, wäre er heute noch Finanzminister, jedem Österreicher einen Zahlschein geschickt und um die Einzahlung von jeweils 210 000 S gebeten. Damit wäre das Problem ge-löst – eine sozialdemokratische Lösung, die durch die Wahl am 3. Oktober verhindert wurde.
Mir fällt bei dem von der SPÖ übergebenen Schuldenberg ein Vergleich des ehemaligen Finanzministers und Generaldirektors außer Dienst Androsch ein. Diesen Vergleich zog er nach der Ostöffnung in Anspielung auf die kommunistische Planwirtschaft: Es ist leicht, aus einem Aquarium eine Fischsuppe zu machen; es ist schier unmöglich, aus einer Fischsuppe ein Aquarium zu machen.
Der ehemalige Bundesminister Edlinger hat versucht, seine Fischsuppen-Budgets den Österreichern als Aquarium zu verkaufen, obwohl die Fischlein in letzter Zeit schon etwas im Trüben geschwommen sind. (Abg. Edlinger: Ha, ha, ha!) Man kann Ihnen, Herr Finanzminister, zu Ihrem Lächeln noch ins Stammbuch schreiben: Ihre Budgets waren keine Punktlandungen, sie waren jährlich veritable Bauchflecke! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Eines noch zu Ihnen: Seit Ihre Krawatten-Gags nicht mehr laufen, sind Ihre Reden auch keine Highlights mehr. Herr Finanzminister außer Dienst! Im Namen aller Österreicher danke ich Ihnen für diese 210 000 S an Schulden pro Person. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
21.31
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Knerzl. Er hat das Wort.21.31
Abgeordneter Anton Knerzl
(Freiheitliche): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Nach 30 Jahren sozialistischer Regierungsverantwortung mit einem roten Finanzminister stehen wir heute vor dem größten Schuldenberg, den es in Österreich je gegeben hat. (Abg. Dr. Pilz: Vor einem Aquarium!) Sozialisten sind unfähig zu wirtschaften! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Parnigoni: Das ist aber eine wirklich grobe Unterstellung! ... wie die Freiheitlichen!)Mit der Staatsverschuldung, die Sie uns hinterlassen haben, haben Sie das eindrucksvoll dokumentiert. Im Geldverschwenden waren Sie immer sehr konsequent. Nicht nur, dass Sie den Staatshaushalt beinahe konkursreif hinterlassen haben – Sie haben sogar Ihre Partei finanziell fast ruiniert. Das mag für uns kein Trost sein, aber es ist der Beweis dafür. Deswegen sitzen Sie jetzt auch zu Recht auf der harten Oppositionsbank und können darüber nachdenken, warum Sie der Wähler so bestraft hat. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Pilz: Mit Fischsuppe!)
Ein weiteres eindrucksvolles negatives Beispiel für sozialistische Finanzpolitik ist der Semmering-Basistunnel. Dort wurde eine Milliarde an Steuergeld in ein schwarzes Loch investiert, noch bevor überhaupt eine naturschutzrechtliche Bewilligung auf dem Tisch war. (Zwischenruf des Abg. Parnigoni. ) Das muss man sich erst einmal vorstellen. Dank unseres freiheitlichen Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Michael Schmid haben wir dieses Projekt nach Prüfung der Fakten sofort gestoppt und damit auch verhindert, dass weitere Milliarden in diesem schwarze Loch verschwinden. (Abg. Dr. Kräuter: Sehr gut, Herr Kollege, das werden wir dort weitergeben ...!)
Ein wesentlicher Aspekt für die Sicherung der wirtschaftlichen Standortqualität in Österreich ist ein Budget, das ausgewogen und sozial gerecht sein muss. Deswegen ist es für Österreich ein Segen, dass die Bundespolitik und der Finanzminister jetzt von der FPÖ kommen. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Denn damit ist sichergestellt, dass in Zukunft kein Schilling mehr in unsinnige Projekte investiert wird beziehungsweise nicht Milliarden an Steuergeldern verschwendet werden, die wir gar nicht haben.
Als Bürgermeister habe ich mit den finanziellen Sorgen und Problemen der Menschen täglich hautnah zu tun. (Unruhe im Saal. – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Deswegen