Der langen Rede kurzer Sinn: Wir hoffen, ich hoffe sehr, dass das Odium des Modernen, das dem Ganzen jetzt hoffentlich anhaftet, tatsächlich Einzug in den Gerichtsalltag hält, denn, Herr Bundesminister, erlauben Sie mir die Bemerkung: Wenn man manchmal zu Gericht kommt oder wenn man den Erzählungen von dort Tätigen, sprich: Rechtsanwälten, Rechtspraktikanten, Justizbediensteten insgesamt, lauscht, dann hat man das Gefühl, die arbeiten noch im sozusagen verspäteten Mittelalter, was die Ausstattung der Gerichte mit moderner Bürotechnologie, Bürotechnik angeht. Und deshalb bitte ich Sie: Folgen Sie Ihrem eigenen Anspruch, das Odium des Verstaubten als überkommen zu betrachten! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
14.19
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Dazu erhält sogleich der Herr Bundesminister das Wort. – Bitte.14.20
Bundesminister für Justiz Dr. Dieter Böhmdorfer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren des Hohen Hauses! Darauf muss ich sofort antworten. Ich darf in aller Klarheit feststellen: Der Einsatz an Informationstechnologie in der österreichischen Justiz ist Weltspitze! – Das ist keine Redensart, sondern es gibt tatsächlich kein Land der Welt, das sich mit Österreich vergleichen kann, was den Einsatz von Informationstechnologie betrifft. Es gibt Gerüchte, dass vielleicht Singapur sehr knapp hinter uns liegt, aber auch das dürfte nicht richtig sein. – Bei uns ist jeder Arbeitsplatz in der Justiz mit einem PC ausgestattet!Ich könnte jetzt stundenlang Reden über das Niveau dieser Informationstechnologie halten. Ich werde es aber nicht tun. Eines müssen Sie in diesem Zusammenhang aber konzedieren: Wir haben 11 000 Mitarbeiter, das heißt, wir haben im Prinzip auch 11 000 PCs. Wenn wir sie alle fünf Jahre erneuern – und das ist angesichts des Fortschrittes dieser Technologie zugegebenermaßen eine sehr zögernde Vorgangsweise –, dann sind das 2 000 PCs jährlich. Wir tun das auch, und die Programme, die wir im Einsatz haben, werden derzeit gerade einem Redesign-Projekt unterworfen. Das heißt, wir erneuern unsere Applikationen auch ständig.
Der Einsatz von Informationstechnologie wird heute ab 15 Uhr vielleicht auch noch zur Sprache kommen, was den Bereich des Strafvollzuges anbelangt, aber eines muss bitte klar sein: Die Modernität unserer Justiz ist vorhanden. Sie kommt auch nicht von ungefähr. Ich möchte das Verdienst dafür gar nicht für mich selbst in Anspruch nehmen, denn das kann sich kein Justizminister sozusagen an seinen Hut stecken. Dieser Erfolg hat eine klare Geschichte: Es war Herr Sektionschef Oberhammer vor etwa zwei Jahrzehnten einmal einige Zeit Generalintendant, und in dieser Funktion hat er die Welt der EDV und der Informationstechnologie kennen gelernt und hat sie mit unglaublicher Beharrlichkeit, Konsequenz und einer sehr modern denkenden Beamtenschaft in die Justiz hinein getragen.
Von Verstaubtheit kann bei uns also keine Rede sein! – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
14.22
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Mainoni. – Bitte.14.22
Abgeordneter Mag. Eduard Mainoni
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Abgeordneter Maier kommt hier heraus und spricht hochtrabend über die Missstände in der Privatwirtschaft. Da seien anlässlich der Euro-Umstellung etwa Änderungen bei den Packungsgrößen vorgenommen worden, der Groschenausgleich würde nicht funktionieren, es würden zwecks runder Euro-Preise die Schillingpreise angehoben, es würden Fehlumrechnungen vorgenommen, ungerechtfertigte Preiserhöhungen erfolgen und so weiter und so fort. (Abg. Dr. Cap – in Richtung des Redners –: Die Krawatte hängt heraus!)Der liebe Herr Abgeordnete Maier sollte sich in diesem Zusammenhang nicht allzu sehr gerieren. (Abg. Dr. Cap: Sie hängt heraus!) Aber da ist natürlich die Arbeiterkammer sehr gerne zur Stelle, um in der Betriebsform des Konsumentenschutzes als selbst ernannte Hüterin von Recht und Ordnung zu wirken. (Abg. Dr. Cap: Ihre Krawatte, die hängt heraus!) In geradezu