NATIONALRAT

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Der H a u p t a u s s c h u s s hält Donnerstag, den 29. Juni 2006, um 12.05 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

ERGÄNZTE TAGESORDNUNG

1.)
Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend den Tätigkeitsbericht des Beirates gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz 1981 i.d.g.F. für das Geschäftsjahr 2005 (195/HA)

2.)
Bericht des Bundesministers für Finanzen über das Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, Haftungsinanspruchnahmen und Rückflüsse aus Haftungsinanspruchnahmen in der Zeit vom 1. Jänner bis 31. März 2006 (1. Quartal 2006) (196/HA)

3.)

4.)
Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung über die erste Aktualisierung des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2006 aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (199/HA)

Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung über die Bestimmung von Gebietsteilen, in denen topographische Bezeichnungen und Aufschriften sowohl in deutscher als auch in slowenischer Sprache anzubringen sind (Topographieverordnung-Kärnten) (200/HA)

Wien, 2006 06 29

                   Dr. Andreas   K h o l

                   Obmann

A v i s o

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden. Sollte mit diesem Zeitrahmen nicht das Auslangen gefunden werden, wird die Sitzung nach Ende der Plenarberatungen fortgesetzt.

Eine weitere Sitzung des Hauptausschusses ist für Donnerstag, den 13. Juli 2006, um 8.15 Uhr vorgesehen.

1.)	Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend den Tätigkeitsbericht des Beirates gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz 1981 i.d.g.F. für das Geschäftsjahr 2005 (195/HA)
2.)	Bericht des Bundesministers für Finanzen über das Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, Haftungsinanspruchnahmen und Rückflüsse aus Haftungsinanspruchnahmen in der Zeit vom 1. Jänner bis 31. März 2006 (1. Quartal 2006) (196/HA)
3.) 4.)	Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung über die erste Aktualisierung des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2006 aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (199/HA) Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung über die Bestimmung von Gebietsteilen, in denen topographische Bezeichnungen und Aufschriften sowohl in deutscher als auch in slowenischer Sprache anzubringen sind (Topographieverordnung-Kärnten) (200/HA)