NATIONALRAT
 
 
 
            Der   U n t e r a u s s c h u s s   d e s   V e r k e h r s a u s s c h u s s e s   zur Vorbehandlung
 

 

der Regierungsvorlage (311 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesbahngesetz 1992, das Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz, das Hochleistungsstreckengesetz, das Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Eisenbahn GmbH", das Bundespflegegeldgesetz und das Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz sowie das Gesetz zur Neuordnung des Dienstrechtes der Österreichischen Bundesbahnen und deren Rechtsnachfolge-Unternehmen erlassen wird, mit dem das Bahn-Betriebsverfassungsgesetz aufgehoben wird, und mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz und das Angestelltengesetz geändert werden (Bundesbahnstrukturgesetz 2003)
 

 
hält Mittwoch, den 26. November 2003, um 14 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
 
 
 

Wien, 2003 11 25
 
 

 

                    Kurt   E d e r  

 

                    Obmann


 
                       
 
 

A v i s o


 
 

Im Rahmen dieses Unterausschusses findet ein Expertenhearing statt.

 

Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.
 
 
            Eine weitere Sitzung ist für Donnerstag, den 27. November 2003, um 8 Uhr
(bis 10 Uhr)
in Aussicht genommen.