NATIONALRAT
 
 
 
            Der   U n t e r a u s s c h u s s   d e s   V e r k e h r s a u s s c h u s s e s   zur Vorbehandlung
 
 

der Regierungsvorlage (311 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesbahngesetz 1992, das Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz, das Hochleistungsstreckengesetz, das Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Eisenbahn GmbH", das Bundespflegegeldgesetz und das Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz sowie das Gesetz zur Neuordnung des Dienstrechtes der Österreichischen Bundesbahnen und deren Rechtsnachfolge-Unternehmen erlassen wird, mit dem das Bahn-Betriebsverfassungsgesetz aufgehoben wird, und mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz und das Angestelltengesetz geändert werden (Bundesbahnstrukturgesetz 2003)

 
hält Donnerstag, den 27. November 2003, um 8 Uhr im Lokal V Sitzung.
 
 
 

Wien, 2003 11 26
 
 
 

	Kurt   E d e r
	Obmann

                                                                                                                                                     
 

A v i s o
 

Im Rahmen dieses Unterausschusses findet ein Expertenhearing statt.

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 10 Uhr zu beenden.