Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 93. Sitzung / Seite 16

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Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend „Sozialversicherungsbei­träge – Gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben/GPLA (Stichtag bis zum 31.12.04)“ (2497/J)

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Kriminalität in Wien-Donaustadt im Jahr 2004 (2498/J)

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Finanzierung des „Generalverkehrsplanes“ (2499/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend verbesserte Erreichbarkeit des neuen Linzer Hauptbahnhofs für Fußgänger und Radfahrer aus dem Linzer Süden (2500/J)

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Namensführung (2501/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend die Gefährdung von Leib und Leben durch Nichtbeachtung des Gefahrgut­beförderungsgesetzes beim Transport radioaktiver Stoffe (2502/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Gefährdung von Leib und Leben durch Nichtbeachtung des Gefahrgutbeförderungsgesetzes beim Transport radioaktiver Stoffe (2503/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Neubesetzung der Geschäftsführung der Schie­nen-Control GmbH mit einem Parteifreund und Ex-Mitarbeiter (2504/J)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministe­rin für Gesundheit und Frauen betreffend Säumigkeit Österreichs bei der Allergen-Kennzeichnung (2505/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend „WTO gegen Geographische Herkunftsangaben bei Lebensmit­teln“ (2506/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Rechtsunsicherheit bei der Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen des Arzneiwareneinfuhrgesetzes durch Organe der Zollverwaltung (2507/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Umgehung der Zulassungsvorschriften für Arzneimittel durch Einfuhrbewilligungen gemäß Arzneiwareneinfuhrgesetz sowie eine fehlinterpretierte Amtsbestätigung (2508/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend „Skidiebstahlsversicherungen & Versicherungsbetrug“ (2509/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, In­novation und Technologie betreffend Versagen bei der Führung des Ressorts (2510/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend „Illegale Beschäftigung und Schattenwirtschaft – Entwicklung der Gewerbeberechtigung“ (2511/J)

 


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