NATIONALRAT
 
 
            Der    A u s s c h u s s   f ü r   A r b e i t   u n d   S o z i a l e s   hält Mittwoch, den  23. Mai 2007, um 13 Uhr im Abgeordneten-Sprechzimmer Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern- Sozialversicherungsgesetz, das Allgemeine Pensionsgesetz und das Bundespflegegeldgesetz geändert werden (Sozialrechts-Änderungsgesetz 2007 - SRÄG 2007) (77 d.B.)
 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der Pflegegeld-Einstufungsverordnung (47/A(E))
 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder für pflegebedürftige Personen aus dem Jahr 1993 (89/A(E))
 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Wertanpassung (Valorisierung) des Pflegegeldes (110/A(E))
 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlende nachhaltige Lösung der Pflegevorsorge (139/A(E))
 

 6.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (SVÄG 2007) (93 d.B.)
 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche sozialrechtliche Absicherung von Menschen in Beschäftigungstherapie (49/A(E))
 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwerarbeiterregelung (42/A(E))

./.
 
 
 


 9.)

Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Studie über die Kostenwahrheit der Zuwanderung und die Auswirkungen auf den Sozialstaat (85/A(E))
 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem eine monatliche Unterstützung für Frauen, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, als Anerkennung für die Erziehung ihrer Kinder geschaffen wird (31/A)
 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freiwilliges Sozialdienstjahr (205/A(E))
 

 12.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz geändert wird (82 d.B.)
 

 13.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem Bestimmungen über die Betreuung von Personen in privaten Haushalten erlassen werden (Hausbetreuungsgesetz-HBeG) und mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (78 d.B.)
 

 14.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz sowie das Bauarbeiter- Schlechtwetterentschädigungsgesetz 1957 geändert werden (52 d.B.)
 

Ergänzung vorbehalten!
 

Wien, 2007 05 21
 

 

                Renate   C s ö r g i t s  

 

                Obfrau


                                                                                                                                                     
 
           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 6 sowie 12 und 13 jeweils unter einem zu verhandeln.
 
           Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist für Donnerstag, den 28. Juni 2007, um 10 Uhr (bis 14 Uhr) vorgesehen.