NATIONALRAT
 
 
 
            Der   A u s s c h u s s   f ü r   A r b e i t   u n d   S o z i a l e s   hält Donnerstag, den  28. Juni 2007, um 10 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 

 1.)

Bericht der Bundesregierung betreffend die auf der 92. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Empfehlung (Nr. 195) über die Entwicklung der Humanressourcen: Bildung, Ausbildung und lebenslanges Lernen (III-18 d.B.)
 

 2.)

Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2005 (III-34 d.B.)
 

 3.)

Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion auf dem Gebiet des Bundesbedienstetenschutzes im Jahr 2003/2004, 2005 und den Fünfjahresbericht 2000 - 2004  (III-53 d.B.)
 

 4.)

Bericht des Bundesministers für Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des deutschen, portugiesischen und des slowenischen Vorsitzes (III-37 d.B.)
 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pflege-Übergangsgesetz geändert wird (228/A)
 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Renate Csörgits, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz, das Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2007 (Bundesfinanzgesetz 2007) und das Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2008 (Bundesfinanzgesetz 2008) geändert werden (253/A)
 

./.
 
 
 


 7.)

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz geändert wird (246/A)
 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle und verfassungsrechtliche Absicherung des Pflegeanspruchs (136/A(E))
 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung der Taubblindheit als eigenständige Behinderung (181/A(E))
 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährlicher Bericht über die Tätigkeit der Behindertenanwaltschaft an den Nationalrat und an den Bundesrat (112/A(E))
 

 11.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Arbeitszeitgesetz, das Arbeitsruhegesetz und das Landarbeitsgesetz 1984 geändert werden (141 d.B.)
 
 

Ergänzung vorbehalten!
 
 

Wien, 2007 06 20
 
 

 

                      Renate   C s ö r g i t s  

 

                         Obfrau


                                                                                                                                                     
 
 

A v i s o
 
 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 bis 9 unter einem zu verhandeln.

 

Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 14 Uhr zu beenden.