NATIONALRAT

 

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   W i r t s c h a f t   u n d   I n d u s t r i e   hält Mittwoch, den  21. Mai 2008, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2007, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-144 d.B.)

 

 2.)

Tätigkeitsberichte der Bundeswettbewerbsbehörde für die Zeiträume vom 1. Juli 2006 bis zum 30. Juni 2007 und vom 1. Juli 2007 bis zum 31. Dezember 2007, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-145 d.B.)

 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Ökostromgesetz geändert wird (Ökostromgesetz-Novelle 2008) (438 d.B.)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Totalreform des Ökostromgesetzes (424/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Februar 2008 vertagten Verhandlungen)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entlastung der kleinen und mittleren Betriebe und die Erhöhung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes (687/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz, BGBl I 169/2002 idgF, geändert wird (721/A)

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umsatzsteuergesetz 1994, BGBl 663/1994 idgF, geändert wird (761/A)

./.

 

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer bundeseinheitlichen Berufsausbildung für Bademeister (696/A(E))

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Veit Schalle, Kolleginnen und Kollegen betreffend Angleichung der Entlassungstatbestände von Arbeitnehmern (434/A(E))

 

Ergänzung vorbehalten!

 

 

 

Wien, 2008 05 19

 

 

 

 

                  Dr. Reinhold   M i t t e r l e h n e r  

 

                  Obmann

 

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A v i s o

 

 

           Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie ist für Donnerstag, den  19. Juni 2008, um 14 Uhr in Aussicht genommen.