Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll31. Sitzung / Seite 121

12.17.37

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich darf ganz zu Beginn sagen, dass ich mich über beide Initiativanträge freue, weil sie ganz wichtige Maßnahmen, die mein Ressort zum Teil schon begonnen hat, unterstützen beziehungsweise hier auch neue Ideen einbringen.

Ganz kurz zum Thema Gesundheitsuntersuchung – Frau Abgeordnete Muttonen hat dies bereits angesprochen –: Da möchte ich nur darauf hinweisen, dass der Bereich der Gesundheitsvorsorge in das Gesundheitsministerium ressortiert. Hier ist also eine ganz enge Kooperation mit dem Gesundheitsministerium notwendig, die es aber auch schon gibt, nämlich in dem Projekt „Gesunde Schule“.

Wenn wir Schule stärker als Lebensraum sehen, was aus meiner Sicht notwendig ist, erfordert das die Zusammenarbeit der Gebietskörperschaften Bund, Länder und Gemeinden, es erfordert aber auch ganz stark die Zusammenarbeit innerhalb der Regierung, denn gerade Initiativen wie zum Beispiel Umweltbewusstsein an den Schulen kann ich nicht allein umsetzen; hier arbeite ich sehr eng mit Minister Pröll zusammen. Wenn es darum geht, Kinder und Jugendliche für den Bereich der Forschung zu interessieren, dann ist mein Kooperationspartner Minister Hahn. Und ich darf Ihnen versichern, dass ich an diese Kooperationen ganz, ganz intensiv, ziel­gerichtet und vor allem auch mit der Einstellung, eine faktenbasierte Politik zu betrei­ben, herangehe.

Der zweite Bereich: Initiative gegen Doping. – Hier hat Frau Abgeordnete Schasching schon den Erlass meines Ressorts angesprochen, und ich möchte auch hier die Bedeutung der Lehrerausbildung, vor allem aber auch der Lehrerfortbildung betonen. Auch hier ist wieder ein wesentlicher Ansatzpunkt, auch über die Pädagogischen Hochschulen Akzente zu setzen.

An Abgeordneten Hauser gerichtet vielleicht nur kurz die Information zum Thema „Schulautonome Tage“. Diesbezüglich befindet sich derzeit ein entsprechendes Ge­setz, eine Novelle in Begutachtung. Wir werden also sehr bald darüber auch hier dis­kutieren.

Ich bin mir, was Politische Bildung, Demokratieentwicklung betrifft, der Sensibilität des Themas voll bewusst, auch was Schulbesuche betrifft. Wir arbeiten jetzt gerade, Politische Bildung konkret angesprochen, an einem Maßnahmenpaket. Zum einen müssen wir diesbezüglich seitens des Ressorts Initiativen setzen, da wir mit der Senkung des Wahlalters natürlich auch den Unterricht entsprechend zeitlich anders gestalten wollen, sehr wohl aber auch inhaltlich, weil es mir nicht nur darum geht, Institutionen-Wissen zu vermitteln, sondern auch zur Teilhabe zu ermuntern, wenn ich das so formulieren darf. Und da werden Sie bis Jahresende von mir auch ein Maßnahmenpaket vorgestellt bekommen. Auch das ist eine Initiative, weil es ja auch den Hochschulbereich, die Universitäten betrifft, die ich gemeinsam mit Minister Hahn entwickle und auch umsetze. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

12.21

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Danke, Frau Bundesministerin.

Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen daher zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.

Wir kommen zuerst zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 208 der Beilagen angeschlossene Entschließung.