NATIONALRAT

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   A r b e i t   u n d   S o z i a l e s   hält  Donnerstag, den  12. Februar 2009, um 11 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Renate Csörgits, Barbara Riener, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz und das Bauern-Sozialversicherungsgesetz geändert werden (366/A)

 

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Barbara Riener, Renate Csörgits, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pensionsgesetz 1965 und das Bundesbahn-Pensionsgesetz geändert werden (401/A)

 

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Renate Csörgits, Barbara Riener, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsmarktservicegesetz, das Arbeits­marktförderungsgesetz, das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, das Landarbeitsgesetz 1984 und das Beschäftigungs­förderungsgesetz geändert werden (Beschäftigungsförderungsgesetz 2009) (424/A)

 

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (ALVG) geändert wird (11/A)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (ALVG) geändert wird (12/A)

 

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Umsetzung eines Beschäftigungsprogrammes (59/A(E))

 

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz (AMPFG) , BGBl. Nr. 315/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 84/2008, geändert wird (97/A)

 

 

 

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, BGBl. Nr. 609/1977, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2008, geändert wird (112/A)

 

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Renaissance des dualen Ausbildungssystems (114/A(E))

 

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Teilzeit­lehre (129/A(E))

 

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikadauerschleife für AkademikerInnen verhindern - Berufseinstiege besser institutionell begleiten (22/A(E))

 

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend PraktikantInnenausbildungsgesetz (24/A(E))

 

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Ausländer aus nicht EWR-Staaten (101/A(E))

 

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Rechte atypisch Beschäftigter (116/A(E))

 

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freiwilliges Sozialdienstjahr (312/A(E))

 

 

 

Wien, 2009 02 04

 

 

 

                    Renate   C s ö r g i t s  

 

                    Obfrau

 

 

A v i s o

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 4 bis 9, 10 und 11 sowie 12 und 13 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.