Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz u.a, Änderung (366/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

10. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

11. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 55 d.B.

14. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

Auf der Tagesordnung der 14. Sitzung des Nationalrates

14. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

14. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 17/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Einlangen im Bundesrat (Frist: 28.04.2009)

766. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 8049/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 767. Sitzung

767. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Monika Kemperle

767. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

767. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 17/BNR