Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll10. Sitzung / Seite 12

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bun­desgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem ein Fonds zur Finanzierung der In-vitro-Fertilisation eingerichtet wird (IVF-Fonds-Gesetz), geändert wird (358/A)

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anrechnung des Partnereinkom­mens bei der Notstandshilfe (359/A)(E)

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Wiedereinführung des Tasers bei der Justizwache (360/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung klarer Strukturen für die Pränataldiagnostik (361/A)(E)

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend einen Ausbaustopp für neue Gasleitungen, insbesondere die Tauerngasleitung (362/A)(E)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine konse­quente Herkunftskennzeichnung bei Lebensmitteln (363/A)(E)

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Masterplan für ein ener­gieautarkes Österreich (364/A)(E)

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung von LehrerIn­nen am Landesinstitut für Hörbehinderte in Salzburg mit jenen anderer Institute für Hör­behinderte (365/A)(E)

Renate Csörgits, Barbara Riener, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes­gesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozial­versicherungsgesetz und das Bauern-Sozialversicherungsgesetz geändert werden (366/A)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine konse­quente Herkunftskennzeichnung bei Lebensmitteln (367/A)(E)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Investitionsfreibetrag für thermische Sanierungsmaßnahmen (368/A)(E)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Radmitnahme im Zug – Op­timierung der Bahn-Fahrrad-Schnittstelle im Interesse des Radtourismus in Österreich (369/A)(E)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend zügigen Ausbau des Lkw-Kontrollstellennetzes (370/A)(E)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung von Benachteili­gungen für Radfahrende beim Kilometergeld (371/A)(E)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kooperation ÖBB-Touris­musbetriebe (372/A)(E)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der staatli­chen Rahmenbedingungen für thermisch-energetische Sanierungen von Betrieben und Gebäuden der Tourismus- und Freizeitwirtschaft, insbesondere aus dem KMU-Seg­ment (373/A)(E)

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem NS-Unrechtsurteile aufgehoben werden (NS-Aufhebungsgesetz) (374/A)

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen für eine aktive Menschenrechtspolitik in Österreich (375/A)(E)

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite