NATIONALRAT

 

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   A r b e i t   u n d   S o z i a l e s   hält Mittwoch, den  12. Mai 2010, um 11 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2008 (III-124 d.B.)

 

 2.)

Bericht der Bundesregierung betreffend die auf der 95. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Empfehlung (Nr. 198) betreffend das Arbeitsverhältnis (III-98 d.B.)

 

 3.)

Bericht der Bundesregierung betreffend das auf der 96. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Übereinkommen (Nr. 188) betreffend die Arbeit im Fischereisektor, 2007 und Empfehlung (Nr. 199) betreffend denselben Gegenstand (III-133 d.B.)

 

 4.)

Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Korea über soziale Sicherheit (607 d.B.)

 

 5.)

Regierungsvorlage: 2. Zusatzabkommen zum Abkommen zwischen der Republik Österreich und Australien im Bereich der sozialen Sicherheit (609 d.B.)

 

 6.)

Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und den Vereinten Nationen über soziale Sicherheit (682 d.B.)

 

 7.)

Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung über soziale Sicherheit (686 d.B.)

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Ing. Norbert Hofer, Mag. Helene Jarmer, Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Service- und Signalhunde (1106/A(E))

 

 

 

 9.)

 

 

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung der Service- und Signalhunde im Bundesbehindertengesetz (BBG) (1088/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme der Service- und Signalhunde in das Bundesbehindertengesetz (1091/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz, BGBl. Nr. 110/1993, geändert wird (903/A)

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung eines neuen Begutachtungsverfahrens zur Feststellung der Pflege­bedürftigkeit (1061/A(E))

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Gesamtkonzeptes im Pflegebereich (926/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Härteausgleich für unverschuldet in Not geratene Unfallopfer (289/A(E))

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Maßnahmen zur Vermittlung der Braille-Schrift (963/A(E))

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integration behinderter Kinder (1046/A(E))

 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbeziehung der sogenannten "Contergangeschädigten" in das System des öster­reichischen Sozialentschädigungsrechts (1075/A(E))

 

 18.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenfreie Therapien für Kinder und Jugendliche (942/A(E))

 

 19.)

Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Grundlagen für Familienorientierte Rehabilitation (1093/A(E))

 

 

 20.)

 

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die berufsmäßige Ausübung der Sozialarbeit (428/A)

 

 21.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freiwilliges Sozialdienstjahr (312/A(E))

(Wiederaufnahme der am 12. Februar 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 22.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Abschaffung von Arbeiterinnen und Arbeiter benachteiligende Entlassungstat­bestände aus dem Jahr 1859 (164/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. Oktober 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 23.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen im Bereich der Pflegefreistellung (995/A(E))

 

 24.)

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dringliche Maßnahmen gegen Armut und soziale Ausgrenzung im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung (982/A(E))

 

 25.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergebnisse der parlamentarischen Enquete vom 20. Jänner 2010 - Daten über die Einkommen von Selbständigen, BäuerInnen sowie Vermögen und Einkommen aus Vermögen (950/A(E))

 

 

Wien, 2010 05 11

 

 

 

 

Renate   C s ö r g i t s  

 

Obfrau

                                                                                                                                                    

 

A v i s o

 

          Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 3, 4 bis 7, 8 bis 19 und 20 bis 23 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.