Abkommen zwischen der Republik Österreich und den Vereinten Nationen über soziale Sicherheit (682 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

64. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 721 d.B.

Auf der Tagesordnung der 67. Sitzung des Nationalrates

67. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

67. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 245/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 16.07.2010)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 8323/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 785. Sitzung

785. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Werner Stadler

785. Sitzung: Debatte

785. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 245/BNR