NATIONALRAT

 

 

M I T T E I L U N G

 

 

            Die für Donnerstag, den 2. Februar 2012, um 10 Uhr anberaumte Sitzung des Ausschusses  für  Arbeit  und  Soziales  mit der Tagesordnung:

 

1.)            Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über den Vollzug und die Wirkungen der Kurzarbeit seit 2009 aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 18. Mai 2011, E 166-NR/XXIV. GP (III-281 d.B.)

 

2.)            Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 

3.)            Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Förderung von freiwilligem Engagement (Freiwilligengesetz – FreiwG) erlassen wird sowie das Familienlastenausgleichsgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz und das Gebührengesetz geändert werden (1634 d.B.)

 

4.)            Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Freiwilligkeit (1458/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. März 2011 vertagten Verhandlungen)

 

5.)            Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Opferfürsorgegesetz geändert wird (1633 d.B.)

 

6.)            Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Gesetz, mit dem das Opferfürsorgegesetz geändert wird (663/A)

 

7.)            Antrag der Abgeordneten Renate Csörgits, August Wöginger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Urlaubsgesetz und das Landarbeitsgesetz 1984 geändert werden (1811/A)

 

findet nicht im Lokal IV, sondern im Lokal VIII statt.

 

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            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 sowie 5 und 6 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

            Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.

 

Wien, 2012 01 30