NATIONALRAT

 

 

 

            Der   G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s   hält  Donnerstag, den 24. März 2011, um 15 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-213 d.B.)

 

 2.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufbau und Finanzierung von Hospiz-/Palliativbetreuung für Kinder und Jugendliche (1301/A(E))

(Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinder psychisch kranker Eltern (1393/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit notwendigen Therapien (1374/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung des Zugangs zur Palliativmedizin für Kinder (1277/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung des Selbstbehaltes von Kindern bei stationärem Krankenhausaufenthalt (348/A(E))

(Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hebammenberatung und -betreuung im Rahmen des Mutter-Kind-Passes (165/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. November 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend flächendeckende abgestufte Hospiz- und Palliativversorgung (1439/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Rechtsanspruches auf Betreuung durch Hospiz- und Palliativ­einrichtungen (1303/A(E))

(Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung des gesetzlichen Auftrages - Absicherung der e-card durch biometrische Merkmale (1356/A(E))

 

./.

 

 

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Untersuchung des Missbrauchs der elektronischen Gesundheits­karte ("e-card") (191/A(E))

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichtberücksichtigung von Aufwendungen für Medikamente für das Erreichen der Rezeptgebührenobergrenze (1114/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juli 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung bestehender Benachteiligungen bei der Administration der Rezeptgebühren­obergrenze (1297/A(E))

(Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rezeptgebührenbefreiung für Menschen mit Behinderungen, die in der sogenannten "Beschäftigungstherapie" bzw. in "Geschützten Werkstätten" tätig sind (1338/A(E))

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von "Lava red" und "Monkey go bananas", der Nachfolgeprodukte von "Spice" (1371/A(E))

 

 

Wien, 2011 03 21

 

 

 

Dr. Dagmar   B e l a k o w i t s c h - J e n e w e i n  

 

Obfrau

 

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A v i s o

 

          Es ist in Aussicht genommen, für die Debatten zum Tagesordnungspunkt 1 und 2 jeweils einen Zeitrahmen von 1 Stunde vorzusehen.

 

          Außerdem ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 3 bis 8, 9 und 10, 11 und 12, sowie 13 bis 15 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Ferner ist vorgesehen, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

 

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          Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Donnerstag, den 30. Juni 2011, um 11 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.