NATIONALRAT

 

 

 

            Der   K u l t u r a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 7. Oktober 2009, um 9 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Wahl einer Obfrau/eines Obmannes

 

 2.)

Wahl einer Obfraustellvertreterin/eines Obfraustellvertreters bzw. einer Obmannstell­vertreterin/eines Obmannstellvertreters

 

 3.)

Restitutionsbericht 2007, vorgelegt von der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-37 d.B.)

 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen geändert wird (238 d.B.)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen und das Gesetz vom 1. August 1895 über das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten geändert werden (9/A)

 

 

Wien, 2009 09 25

 

 

                   Mag. Silvia    F u h r m a n n

 

                    Obfraustellvertreterin

                                                                                                                                                    

 

  Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 4 und 5 unter einem zu verhandeln.

 

 

          Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

 

Außerdem ist in Aussicht genommen, diese Sitzung bis etwa 10 Uhr abzuhalten.