NATIONALRAT

 

 

            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Dienstag, den  1. Juni 2010, um 14.30 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Tätigkeitsbericht 2008 der Bundesanstalt für Verkehr gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahr­gesetz und § 19 Unfalluntersuchungsgesetz, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-83 d.B.)

 

 

 2.)

2. Evaluierungsbericht gem. § 113 Abs. 6 des Telekommunikationsgesetzes 2003, BGBl. I Nr. 70/2003 der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-53 d.B.)

 

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung von Handydiebstählen (392/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juli 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Telefonvermittlungszentrale für gehörlose, hör- und sprechbehinderte sowie taubblinde Menschen (750/A(E))

 

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Schaffung einer Führerschein-Ausnahmeregelung für Feuerwehr-Einsatzfahrzeuge bis 5,5 Tonnen (801/A(E))

 

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Liberalisie­rung der notwendigen Voraussetzungen zum Betrieb von Fahrschulen und Neuausrichtung des Berufes "Fahrlehrer" (333/A(E))

 

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetz­liche Regelung für Straßenaufsichtsorgane (562/A(E))

 

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend bürgerfreundlichere Neuregelung der Kosten bei Führerschein-Befristungen (517/A(E))

 

 

 9.)

Regierungsvorlage: Europäisches Übereinkommen über die Hauptbinnenwasser­straßen von internationaler Bedeutung (AGN) in der Fassung der Änderung vom 15. Oktober 2008 (681 d.B.)

 

./.

 

 

 10.)

 

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über Sicherheitsmaßnahmen bei ausländischen Luftfahrzeugen und Luftfahrtunternehmen (684 d.B.)

 

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vermei­dung unnötiger Mittelverwendung durch Baustopp und Verschiebung des Pro­jekts "Verlegung der 110-kV-Hochspannungsleitung Graz - Werndorf" (1145/A(E))

 

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erdverkabelung der geplanten 110-kV-Leitung Graz-Werndorf in Tieflage zum Schutz der AnrainerInnen vor elektromagnetischer Strahlung (1136/A(E))

 

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum "Cable-Liner"-Unfug am Wiener Hauptbahnhof (757/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das "Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz" (ÖPNRV-G) geändert wird (15/A)

(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

Wien, 2010 05 28

 

 

 

Anton   H e i n z l  

 

Obmann

 

 

 

                                                                                                                                                    

 

A v i s o

 

 

          Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 3 und 4, 5 bis 8, 11 und 12 sowie 13 und 14 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist in Aussicht genommen, die Beratung des Tagesordnungspunktes 9 freiwillig auf eine halbe Stunde zu beschränken.

 

 

Ferner ist vorgesehen, diese Sitzung um 17.30 Uhr zu beenden.