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Öffentliches Personennah- und Regionalverkehrsgesetz, Änderung (15/A)

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
28.10.2008 Einbringung im Nationalrat  
28.10.2008 Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie  
28.10.2008 Verlangen auf erste Lesung binnen drei Monaten (Frist: 28.01.2009)  
28.10.2008 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 4
25.11.2008 Vorgesehen für den Verkehrsausschuss  
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  Erste Lesung NR  
21.01.2009 Auf der Tagesordnung der 10. Sitzung des Nationalrates  
21.01.2009 10. Sitzung des Nationalrates: Erste Lesung S. 285-289
21.01.2009 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Gabriela Moser (G) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 285-286 Video 
Anton Heinzl (S) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 287 Video 
Johann Rädler (V) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 287-288 Video 
Bernhard Vock (F) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 288-289 Video 
Gerhard Huber (B) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 289 Video 
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  Ausschussberatungen NR  
21.01.2009 10. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss S. 289
01.12.2009 Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 1. Dezember 2009 vertagt!
 
01.06.2010 Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 1. Juni 2010 vertagt!
 
15.12.2010 Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 15. Dezember 2010 vertagt!
 
22.12.2011 Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 22. Dezember 2011 vertagt!
 
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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

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