NATIONALRAT

 

 

            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Dienstag, den 28. Juni 2011, um 14 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2010, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-240 d.B.)

 

 2.)

Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesanstalt für Verkehr, vorgelegt von der Bundes­ministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-237 d.B.)

 

 3.)

Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie gem. §§ 48 und 49 Bundesbahngesetz zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 95/2009 sowie gemäß § 3 Privat­bahngesetz 2004 über die im Jahr 2009 durch den Bund bei den ÖBB sowie bei den Privatbahnen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2009) (III-197 d.B.)

 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geän­dert wird (24. StVO-Novelle) (1205 d.B.)

 

 5.)

Petition betreffend "Einführung der Rettungsgasse auf Autobahnen", überreicht vom Abgeordneten Johann Rädler (65/PET)

(Wiederaufnahme der am 6. April 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der StVO (Straßenverkehrsordnung) zugunsten des Radverkehrs und der Zufußgehenden (69/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) geändert wird (1572/A)

 

 8.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (14. FSG-Novelle) (1203 d.B.)

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sen­kung der Kosten bei der Verlängerung befristeter Lenkberechtigungen (1110/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. April 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 

 10.)

 

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend bürgerfreundlichere Neuregelung der Kosten bei Führerschein-Befristungen (517/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. April 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 11.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird (1204 d.B.)

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz (BStG 1971) geändert und das Infrastruktur-Evaluierungsergebnis von 2010 hinsichtlich Streichung einer geplan­ten Teilstrecke der S 31 Burgenland Schnellstraße umgesetzt wird (1442/A)

(Wiederaufnahme der am 6. April 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz betreffend die Bundesstraßen (Bundesstraßengesetz 1971 - BStG 1971) (1423/A)

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ein­führung eines Österreich-Tickets (495/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ein­führung des E-Ticketing für den Öffentlichen Verkehr (1269/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Infrastrukturgesamtstrategie für Österreich (1353/A(E))

(Wiederaufnahme der am 15. Dezember 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Nutzung der Bahnverbindung Oberwart - Friedberg für den Personenverkehr (1595/A(E))

 

 18.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend dauerhafte Absicherung der akut bedrohten Schnellzüge Graz-Linz, Graz-Salzburg, Graz-Innsbruck, Graz-Maribor und Graz-Wien (1259/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 19.)

Antrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweite­rung der Fahrpreis-Ermäßigung auf Frühpensionistinnen und Frühpensionisten (691/A(E))

(Wiederaufnahme der am 17. März 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 

 20.)

 

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Information über Gefahren bei der Handy-Benutzung (747/A(E))

 

 21.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend handyfreie Zonen ("Ruhezonen") in Zügen (1172/A(E))

 

 22.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend wirksame Grenzwerte auf WHO-Niveau zum Schutz vor Fluglärm (988/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 23.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorteilscard im ÖBB-Postbus (989/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 24.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Einführung eines LKW-Mautzuschlags im Unterinntal zur Nutzung des bisher brachliegenden Spielraums für Querfinanzierung Straße -> Schiene (1336/A(E))

 

 25.)

Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Geschwindigkeitsflexibilisierung auf Autobahnen (1613/A(E))

 

 26.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Verkehrssicherheit an schallgeschützten Autobahnstrecken (391/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. April 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2011 06 27

 

 

 

Anton   H e i n z l  

 

Obmann

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A v i s o

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 7, 8 bis 10, 11 bis 13, 14 und 15, 16 bis 19 sowie 20 und 21 jeweils unter einem zu verhandeln.

            Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

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          Weitere Sitzungen des Verkehrsausschusses sind für Donnerstag, den 13. Oktober 2011, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) und Mittwoch, den 30. November 2011, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.