Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 1035

Van der Bellen;

Walser, Weninger Hannes, Windbüchler-Souschill, Wittmann Peter, Wöginger, Wurm;

Zinggl.

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nun stimmen wir über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stufenplan zur Erhöhung der EZA-Mittel ab.

Jene Mitglieder des Hohen Hauses, die hiefür eintreten, ersuche ich um ein ent­sprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.

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Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über jene Entschließungsanträge, die im Zuge der Debatte über Landesverteidigung und Sport eingebracht wurden.

Zur Abstimmung steht der Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Pilz, Kolle­gin­nen und Kollegen betreffend Einstellung des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres.

Wer hiefür eintritt, den ersuche ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Min­derheit. Abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung Anti-Doping-Budget.

Jene Mitglieder des Hohen Hauses, die sich hiefür aussprechen, ersuche ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.

Ein Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Westenthaler, Kolleginnen und Kol­le­gen betrifft das Bundes-Sportförderkonzept.

Wer hiefür eintritt, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Min­derheit. Abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Möglichkeit zur Aussetzung der Auszah­lung von Fördermitteln nach dem Bundessportförderungsgesetz.

Jene Mitglieder des Hohen Hauses, die hiefür eintreten, ersuche ich um ein ent­sprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.

Zur Abstimmung steht der Entschließungsantrag der Abgeordneten Kunasek, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der Förderung der Mobilität der Bediens­teten des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport im Rahmen des Transformationsprozesses zur Zielstruktur ÖBH 2010 über den 1. Juli 2009 hinaus.

Bei Zustimmung ersuche ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.

Weiters stimmen wir über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für den Ein­satz von Angehörigen des Kommandos Militärstreife & Militärpolizei zur Grenzraum­überwachung und zum Objektschutz ab.