NATIONALRAT

 

 

           Der Familienausschuss hält Mittwoch, den 10. Mai 2017, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht der Bundesministerin für Familien und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2017 (III-340 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 29. März 2017 vertagten Verhandlungen)

2.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zu Reformoptionen für den Familienlastenausgleichsfonds

3.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strukturreformen des Familienlastenausgleichsfonds zur Senkung der Lohnneben­kosten statt einer weiteren Verschleppung der Entschuldung (1407/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2016 vertagten Verhandlungen)

4.)         Antrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Zweckentfremdung der Mittel des Familienlastenausgleichsfonds! (797/A(E))   (Wiederaufnahme der am 20. April 2016 vertagten Verhandlungen)

5.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Übergangsfrist für einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld (2077/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Wochengeld während des Bezugs von Kinderbetreuungsgeld (1966/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten auf das Schulgeld für Privatschulen und Nachhilfeunterricht (2136/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Julian Schmid, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Grundsätze für Hilfen für Familien und Erziehungshilfen für Kinder und Jugendliche (Bundes-Kinder- und Jugendhilfe­gesetz 2013 - B-KJHG 2013) geändert wird (146/A)

           (Wiederaufnahme der am 25. Jänner 2017 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Verbesserte Anrechnung der Pensionszeiten pro Kind für die Kindererziehungszeit" (1717/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 25. Jänner 2017 vertagten Verhandlungen)

10.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Schaffung von Beratungsstellen für ungewollt Schwangere" (366/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 20. April 2016 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2017 05 04

 

 

Dipl.-Ing. Georg Strasser Obmann

 

Aviso

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 sowie 5 und 6 jeweils unter einem zu verhandeln.