LETZTES UPDATE: 23.09.2016; 01:49

Übersicht

Im Familienausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge, die sich auf Familie und Kinder beziehen, behandelt. Das umfasst auch Schwangerschaft und Elternkarenz. Auch für den Familienlastenausgleich ist der Familienausschuss zuständig.

Unterausschüsse

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Letzter Ausschussbericht

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Weitere Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Kommuniqués

Aktuelle Aussprachen

  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Sitzung am 20.04.2016)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Sitzung am 23.06.2015)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Sitzung am 12.03.2014)

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
01.12.2016 13. Sitzung
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05.10.2016 12. Sitzung
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31.05.2016 11. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
31.05.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Familienausschuss gibt grünes Licht für Kinderbetreuungsgeld-Reform Nr. 582/2016
31.05.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Generation Internet: Familienausschuss fordert Konzept zu Chancen in Neuen Medien Nr. 583/2016
TOP 1 Familienzeitbonusgesetz – FamZeitbG (1110 d.B.)
TOP 2 Harmonisierung der Kinderbetreuungsgeldvarianten mit Karenzregelungen (1517/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2016 vertagt!
TOP 3 Einführung einer längeren Variante des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes (1518/A(E))
Wiederaufnahme der am 20. April 2016 vertagten Verhandlungen
TOP 4 Kinderbetreuungsgeldgesetz (942/A)
In der Sitzung vom 31. Mai 2016 vertagt!
TOP 5 Kinderbetreuungsgeldgesetz (KBGG) (676/A)
In der Sitzung vom 31. Mai 2016 vertagt!
TOP 6 Verhinderungsverlängerung für Alleinerziehende (1332/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2016 vertagt!
TOP 7 Rahmenfrist für Nachweis der Erwerbstätigkeit bei einkommensabhängigem Kinderbetreuungsgeld (1561/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2016 vertagt!
TOP 8 die Abschaffung der Zuverdienstgrenze bei Inanspruchnahme des Kinderbetreuungsgeldes (154/A(E))
Wiederaufnahme der am 12. März 2014 vertagten Verhandlungen
TOP 9 Strukturreformen des Familienlastenausgleichsfonds zur Senkung der Lohnnebenkosten statt einer weiteren Verschleppung der Entschuldung (1407/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2016 vertagt!
TOP 10 die gesetzliche Verankerung des Doppelresidenzmodells (1513/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2016 vertagt!
TOP 11 "Generation Internet" (1684/A(E))
TOP 12 die flächendeckende Einführung von Eltern-Kind-Kuren (1711/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2016 vertagt!
TOP 13 Verbesserung der Möglichkeit der steuerlichen Berücksichtigung der Kinderbetreuungskosten (153/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2016 vertagt!
TOP 14 "Verbesserte Anrechnung der Pensionszeiten pro Kind für die Kindererziehungszeit" (1717/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2016 vertagt!
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20.04.2016 10. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
20.04.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Karmasin: Bildungskompass soll bis Ende Juli fertig sein Nr. 387/2016
20.04.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Oppositionsanträge im Familienausschuss führen zu Grundsatzdebatten Nr. 389/2016
TOP 1 Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers
TOP 2 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3 Vorhaben der Europäischen Union 2016 (III-243 d.B.)
TOP 4 Maßnahmen zur raschen Ermöglichung einer Familienorientierten Rehabilitation (1279/A(E))
In der Sitzung vom 20. April 2016 vertagt!
TOP 5 Anpassung der Familienbeihilfe für Kinder im Ausland an die jeweiligen Lebenshaltungskosten (1224/A(E))
In der Sitzung vom 20. April 2016 vertagt!
TOP 6 Beendigung der Zweckentfremdung der Mittel des Familienlastenausgleichsfonds! (797/A(E))
In der Sitzung vom 20. April 2016 vertagt!
TOP 7 Harmonisierung der Kinderbetreuungsgeldvarianten mit Karenzregelungen (1517/A(E))
In der Sitzung vom 20. April 2016 vertagt!
TOP 8 Einführung einer längeren Variante des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes (1518/A(E))
In der Sitzung vom 20. April 2016 vertagt!
TOP 9 Kinderbetreuungsgeldgesetz (942/A)
In der Sitzung vom 20. April 2016 vertagt!
TOP 10 Kinderbetreuungsgeldgesetz (KBGG) (676/A)
In der Sitzung vom 20. April 2016 vertagt!
TOP 11 Verhinderungsverlängerung für Alleinerziehende (1332/A(E))
In der Sitzung vom 20. April 2016 vertagt!
TOP 12 Rahmenfrist für Nachweis der Erwerbstätigkeit bei einkommensabhängigem Kinderbetreuungsgeld (1561/A(E))
In der Sitzung vom 20. April 2016 vertagt!
TOP 13 "Schaffung von Beratungsstellen für ungewollt Schwangere" (366/A(E))
In der Sitzung vom 20. April 2016 vertagt!
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29.09.2015 9. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
29.09.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Bund finanziert letztes Kindergartenjahr weitere drei Jahre Nr. 1015/2015
29.09.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Familienausschuss für mehr Partizipation von Jugendlichen Nr. 1016/2015
TOP 1 Tätigkeitsbericht 2013 der Bundesstelle für Sektenfragen (III-160 d.B.)
TOP 2 Tätigkeitsbericht 2014 der Bundesstelle für Sektenfragen (III-207 d.B.)
TOP 3 halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen (799 d.B.)
TOP 4 zweites verpflichtendes kostenloses Kindergartenjahr für alle Kinder (126/A(E))
In der Sitzung vom 29. September 2015 vertagt!
TOP 5 Sprachförderung in der Kinderbetreuung (1258/A(E))
In der Sitzung vom 29. September 2015 vertagt!
TOP 6 Bundeskompetenz Elementarpädagogik (122/A(E))
In der Sitzung vom 29. September 2015 vertagt!
TOP 7 Kinderrechte-Monitoring und Jugendpartizipation (1293/A(E))
29.09.2015 Familienausschuss: Unterausschuss eingesetzt (1293/A(E))
TOP 8 Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen durch die Kinder- und Jugendhilfe (934/A(E))
In der Sitzung vom 29. September 2015 vertagt!
TOP 9 kein Wegfall bzw. keine Kürzung der Familienbeihilfe für Studierende aufgrund von Ferialarbeit in der vorlesungsfreien Zeit! (1278/A(E))
TOP 10 Kürzung der Familienbeihilfe durch steuerliche Berücksichtigung der Ausgleichszulage bei (behinderten) Beziehern einer Waisenrente (1305/A(E))
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01.09.2015 8. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
01.09.2015 Neukonstituierung
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01.09.2015 Neufestsetzung der Mitgliederzahl
23.06.2015 7. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
23.06.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Ausweitung Gratis-Kindergarten: Karmasin ortet Zustimmung bei Ländern Nr. 706/2015
23.06.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Familienausschuss diskutiert Initiativen der Opposition Nr. 707/2015
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Elternkarenz für Pflegeeltern (990/A(E))
TOP 3 Kinderbetreuungsgeld für Pflegeeltern (1002/A(E))
In der Sitzung vom 23. Juni 2015 vertagt!
TOP 4 bessere Unterstützung für Familien mit Folgegeburten im Bezugszeitraum des Kinderbetreuungsgeldes (918/A(E))
TOP 5 Familienbeihilfenanspruch für freiwillig Engagierte (323/A(E))
In der Sitzung vom 23. Juni 2015 vertagt!
TOP 6 Verlängerung der Bezugsdauer der Familienbeihilfe für AbsolventInnen von Freiwilligendiensten (1216/A(E))
In der Sitzung vom 23. Juni 2015 vertagt!
TOP 7 Anpassung der Familienbeihilfe für Kinder im Ausland an die jeweiligen Lebenshaltungskosten (1224/A(E))
In der Sitzung vom 23. Juni 2015 vertagt!
TOP 8 Sozial- und Arbeitsrechtliche Absicherung von Eltern im Falle eines Kindstodes (1024/A(E))
In der Sitzung vom 23. Juni 2015 vertagt!
TOP 9 Zusammenführung familienbezogener geldwerten Leistungen (1026/A(E))
In der Sitzung vom 23. Juni 2015 vertagt!
TOP 10 Verankerung einer zahnärztlicher Untersuchung im Mutter-Kind-Pass (1194/A(E))
TOP 11 "Abschaffung des Krankenhaus-Selbstbehaltes für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren" (894/A(E))
Wiederaufnahme der am 18. März 2015 vertagten Verhandlungen
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18.03.2015 6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
18.03.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Ein Amtsweg weniger für Eltern Nr. 241/2015
TOP 1 Vorhaben der Europäischen Union 2015 (III-151 d.B.)
TOP 2 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (479 d.B.)
TOP 3 "25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention" (III-123 d.B.)
TOP 4 Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (821/A)
In der Sitzung vom 18. März 2015 vertagt!
TOP 5 Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen durch die Kinder- und Jugendhilfe (934/A(E))
In der Sitzung vom 18. März 2015 vertagt!
TOP 6 "Abschaffung des Krankenhaus-Selbstbehaltes für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren" (894/A(E))
In der Sitzung vom 18. März 2015 vertagt!
TOP 7 Abschaffung des Selbstbehalts für Kinder und Jugendliche bei einem stationären Krankenhausaufenthalt (970/A(E))
In der Sitzung vom 18. März 2015 vertagt!
TOP 8 "Jährliche Valorisierung der Familienleistungen" (219/A(E))
Wiederaufnahme der am 12. März 2014 vertagten Verhandlungen
TOP 9 "Abschaffung der Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld" (220/A(E))
Wiederaufnahme der am 12. März 2014 vertagten Verhandlungen
TOP 10 Anrechnung von vier vollen Jahren Kindererziehungszeit pro Kind (897/A(E))
In der Sitzung vom 18. März 2015 vertagt!
TOP 11 Bewertung der ökonomischen Leistungen der Familien für die Gesellschaft (917/A(E))
In der Sitzung vom 18. März 2015 vertagt!
TOP 12 Elternteilzeit parallel zur Karenz (684/A(E))
In der Sitzung vom 18. März 2015 vertagt!
TOP 13 Bundesrahmengesetz zur Ausbildung von Tageseltern (686/A(E))
In der Sitzung vom 18. März 2015 vertagt!
TOP 14 Umsetzung eines Scheckmodells für Dienstleistungen im Bereich der elementaren Bildung (615/A(E))
TOP 15 Etappenplan zum Rechtsanspruch auf Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr (627/A(E))
In der Sitzung vom 18. März 2015 vertagt!
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26.11.2014 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
26.11.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Kinderbetreuungsgeld soll einfacher und flexibler werden Nr. 1142/2014
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Beendigung der Zweckentfremdung der Mittel des Familienlastenausgleichsfonds! (797/A(E))
In der Sitzung vom 26. November 2014 vertagt!
TOP 3 Umsetzung eines Zertifizierungsprogramms für Kinderbetreuungs- und -bildungseinrichtungen (620/A(E))
In der Sitzung vom 26. November 2014 vertagt!
TOP 4 Änderung der Kompetenzlage im Bereich des Hort- und Kindergartenwesens und ehestmögliche Verabschiedung eines Bundesrahmengesetzes für elementarpädagogische Einrichtungen (629/A(E))
In der Sitzung vom 26. November 2014 vertagt!
TOP 5 Indexanpassung Jugendförderung (591/A(E))
In der Sitzung vom 26. November 2014 vertagt!
TOP 6 Kinderbetreuungsgeldgesetz (KBGG) (676/A)
In der Sitzung vom 26. November 2014 vertagt!
TOP 7 Wiedereinführung Mutter-Kind-Pass-Bonus (künftig Eltern-Kind-Pass) (770/A(E))
In der Sitzung vom 26. November 2014 vertagt!
TOP 8 Rechtsberatung im Mutter-Kind-Pass (771/A(E))
In der Sitzung vom 26. November 2014 vertagt!
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03.07.2014 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Änderung der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots (187 d.B.)
TOP 2 Mittel für Ausbau der Kinderbetreuung an Qualitätskriterien knüpfen (123/A(E))
In der Sitzung vom 3. Juli 2014 vertagt!
TOP 3 Aufnahme des Kindergarten- und Hortwesens in den Bereich der Bundeskompetenzen und Verankerung eines Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung (209/A(E))
In der Sitzung vom 3. Juli 2014 vertagt!
TOP 4 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (517/A)
TOP 5 Vereinfachung der Arbeitnehmerveranlagung im Interesse der Familien (440/A(E))
In der Sitzung vom 3. Juli 2014 vertagt!
TOP 6 Verbesserung der Möglichkeit der steuerlichen Berücksichtigung der Kinderbetreuungskosten (153/A(E))
In der Sitzung vom 3. Juli 2014 vertagt!
TOP 7 Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz 2013 - B-KJHG 2013 (146/A)
In der Sitzung vom 3. Juli 2014 vertagt!
TOP 8 Einführung eines Papamonats für alle Väter (239/A(E))
In der Sitzung vom 3. Juli 2014 vertagt!
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10.04.2014 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
10.04.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Erhöhung der Familienbeihilfe ab Juli 2014 im Ausschuss beschlossen Nr. 317/2014
TOP 1 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 und das Kinderbetreuungsgeldgesetz (87 d.B.)
TOP 2 frühere Auszahlung von Familienleistungen sowie monatliche Auszahlung der Familienbeihilfe (127/A(E))
In der Sitzung vom 10. April 2014 vertagt!
TOP 3 Rechtssicherheit für Menschen mit Behinderungen im Bereich der Familienbeihilfe im Falle des Scheiterns eines Arbeitsversuches (318/A(E))
In der Sitzung vom 10. April 2014 vertagt!
TOP 4 Familienbeihilfenanspruch für freiwillig Engagierte (323/A(E))
In der Sitzung vom 10. April 2014 vertagt!
TOP 5 Stopp dem Familienbeihilfenexport ins Ausland (199/A(E))
TOP 6 Zusammenführung aller familienbezogenen geldwerten Leistungen (359/A(E))
In der Sitzung vom 10. April 2014 vertagt!
TOP 7 "Echte Wahlfreiheit für unsere Mütter" (291/A(E))
TOP 8 Wahlfreiheit für unsere Familien durch Sicherstellung einer ausreichenden Förderung der familieninternen Kinderbetreuung (305/A(E))
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12.03.2014 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
12.03.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Karmasin für bessere Rahmenbedingungen für alle Formen von Familie Nr. 196/2014
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu EU-Vorhaben, Jahresvorschau 2014, Teil III Bereich Familie und Jugend (III-46 d.B.)
TOP 3 Verbesserung der Möglichkeit der steuerlichen Berücksichtigung der Kinderbetreuungskosten (153/A(E))
In der Sitzung vom 12. März 2014 vertagt!
TOP 4 die Abschaffung der Zuverdienstgrenze bei Inanspruchnahme des Kinderbetreuungsgeldes (154/A(E))
In der Sitzung vom 12. März 2014 vertagt!
TOP 5 "Abschaffung der Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld" (220/A(E))
In der Sitzung vom 12. März 2014 vertagt!
TOP 6 Bundeskompetenz Elementarpädagogik (122/A(E))
In der Sitzung vom 12. März 2014 vertagt!
TOP 7 Rechtsanspruch auf kostenlosen Ganztagskindergartenplatz ab dem ersten Geburtstag (125/A(E))
In der Sitzung vom 12. März 2014 vertagt!
TOP 8 Aufnahme des Kindergarten- und Hortwesens in den Bereich der Bundeskompetenzen und Verankerung eines Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung (209/A(E))
In der Sitzung vom 12. März 2014 vertagt!
TOP 9 zweites verpflichtendes kostenloses Kindergartenjahr für alle Kinder (126/A(E))
In der Sitzung vom 12. März 2014 vertagt!
TOP 10 "Jährliche Valorisierung der Familienleistungen" (219/A(E))
In der Sitzung vom 12. März 2014 vertagt!
TOP 11 "Die VorteilsCardFamilie darf nicht zur NachteilsCardFamilie werden!" Rücknahme der Benachteiligung von Mehrkindfamilien im neuen ÖBB Tarifsystem (265/A(E))
In der Sitzung vom 12. März 2014 vertagt!
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17.12.2013 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
17.12.2013 Konstituierung
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17.12.2013 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
20.04.2016 10. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 3 Vorhaben der Europäischen Union 2016 (III-243 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Vorhaben der Europäischen Union 2016 (III-243 d.B.)  
20.04.2016 Familienausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
mehrstimmig ( dafür:S,V,G,N dagegen:F nicht anwesend:T )
 
20.04.2016 Kommuniqué 261/KOMM
Einstimmig ( nicht anwesend:T )
 
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29.09.2015 9. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Tätigkeitsbericht 2013 der Bundesstelle für Sektenfragen (III-160 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Tätigkeitsbericht 2013 der Bundesstelle für Sektenfragen (III-160 d.B.)  
29.09.2015 Familienausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F
 
29.09.2015 Kommuniqué 166/KOMM
Dafür: S, V, F, G, N, T, dagegen: -
 
TOP 2 Tätigkeitsbericht 2014 der Bundesstelle für Sektenfragen (III-207 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Tätigkeitsbericht 2014 der Bundesstelle für Sektenfragen (III-207 d.B.)  
29.09.2015 Familienausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F
 
29.09.2015 Kommuniqué 167/KOMM
Dafür: S, V, F, G, N, T, dagegen: -
 
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18.03.2015 6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Vorhaben der Europäischen Union 2015 (III-151 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Vorhaben der Europäischen Union 2015 (III-151 d.B.)  
18.03.2015 Familienausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, G, T, N, dagegen: F
 
18.03.2015 Kommuniqué 84/KOMM
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: -
 
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12.03.2014 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 2 Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu EU-Vorhaben, Jahresvorschau 2014, Teil III Bereich Familie und Jugend (III-46 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu EU-Vorhaben, Jahresvorschau 2014, Teil III Bereich Familie und Jugend (III-46 d.B.)  
12.03.2014 Familienausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, G, N, dagegen: F, T
 
12.03.2014 Kommuniqué 7/KOMM
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: -
 
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