NATIONALRAT

 

 

 

           Der Ausschuss für Konsumentenschutz hält Dienstag, den 9. Mai 2017, um 14 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

2.)         Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebens­mittelverschwendung verhindern (1987/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 20. April 2017 vertagten Verhandlungen)

3.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reparieren statt Wegwerfen (2055/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Internetfähiges Spielzeug" (2139/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinde­rung von Bankomat-Gebühren (1907/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Banko­matbegührenverbot für Euronet und Co (2028/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anwen­dungstauglichkeit des Systems Smart-Meter (2095/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Smart Meter" (2141/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaf­fung der wettbewerbsverzerrenden und konsumentenfeindlichen Schaumweinsteuer (1664/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Erhöhung der Grundsteuer zu Lasten der Mieter und Wohnungseigentümer (1468/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 4. Oktober 2016 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

Wien, 2017 05 04

 

 

Leopold Steinbichler Obmann

 

 

Aviso

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 sowie 7 und 8 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

            Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis spätestens 16 Uhr zu beenden.