NATIONALRAT

 

 

 

           Der Ausschuss für Familie und Jugend hält Dienstag, den 9. Oktober 2018, um 15.30 Uhr im Lokal 4 (2. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

2.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, das Einkommensteuergesetz 1988 und das Entwicklungshelfergesetz geändert werden (111 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bessere Kontrollsysteme bei der Familienbeihilfe (363/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber, Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird (386/A)

5.)         Antrag der Abgeordneten Birgit Silvia Sandler, Michael Bernhard, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Durchführung einer Kinderkosten-Erhebung (331/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut in Österreich durch eine gerechte Unterhaltssicherung (1/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 13. März 2018 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Birgit Silvia Sandler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz 2001 geändert wird (397/A)

8.)         Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinderbetreuungsgeld für Krisenpflegeeltern (361/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr individuelle Freiheit beim Kinderbetreuungsgeld (362/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe statt "Verländerung" (330/A(E))

 

 

Wien, 2018 10 03

 

 

 

Norbert Sieber

Obmann

 

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 sowie 7 und 8 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 18 Uhr zu beenden.

 

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           Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend ist für Mittwoch, den 14. November 2018, um 15.30 Uhr (bis 18 Uhr) vorgesehen.