NATIONALRAT

 

 

           Der Umweltausschuss hält Donnerstag, den 4. Oktober 2018, um 15 Uhr im Lokal 4 (2. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus

2.)         Monitoringreport betreffend Klima- und Energieziele, vorgelegt von der Bundes­ministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus (III-159 d.B.)

3.)         7. Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (III-194 d.B.)

4.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002, das Immissionsschutzgesetz – Luft und das Wasserrechtsgesetz 1959 geändert werden (Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018) (270 d.B.)

5.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz über nationale Emissionsreduktionsverpflichtungen für bestimmte Luftschadstoffe (Emissionsgesetz-Luft 2018 – EG-L 2018) (271 d.B.)

6.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Umwelthaftungsgesetz und das Umweltinformationsgesetz geändert werden (272 d.B.)

7.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert wird (275 d.B.)

8.)         Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend RH-Empfehlungen zu Agenda 2030 der Vereinten Nationen umsetzen (364/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Asbest-Skandale in der Steiermark (365/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Seele der Alpen retten (394/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Kolleginnen und Kollegen betreffend 7-Punkte-Programm gegen den Klimawandel (395/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringende Finanzierung des Gewässerschutzes (396/A(E))

 

Wien, 2018 10 03

 

Johannes Schmuckenschlager Obmann

 

Aviso

 

           Eine weitere Sitzung des Umweltausschusses ist für Mittwoch, den 28. November 2018, um 13 Uhr vorgesehen.