Sitzung des Unterausschusses des Außenpolitischen Ausschusses

Dienstag, 13. Dezember 2022, 8 Uhr

 

Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen)[1]

 

zur Vorbehandlung

 

des Antrages 263/A(E) der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwicklungspolitische Inlandsarbeit,

des Antrages 860/A(E) der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Langfristige Perspektiven für EZA,

des Antrages 1144/A(E) der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einfluss österreichischer EZA in Fokusländern in Krisen,

des Berichtes des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2019 bis 2021, Aktualisierung 2020 (III-230 d.B.),

des Antrages 2079/A(E) der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit,

des Antrages 2145/A(E) der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend OECD Positionierung Impfstoffspenden,

des Antrages 2346/A(E) der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Müttersterblichkeit im Kontext Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe,

des Antrages 2294/A(E) der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp des geplanten Schuldenerlasses für den Sudan,

des Antrages 2565/A(E) der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimakrise und deren Auswirkungen auf Länder des globalen Südens,

des Antrages 2566/A(E) der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauenrechte im Kontext von Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe,

des Antrages 2843/A(E) der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lokalisierung von humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit,

des Antrages 2438/A(E) der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stabilisierungshilfe infolge des russischen Krieges in der Ukraine,

des Berichtes des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2022 bis 2024 (III­805 d.B.),

des Antrages 3000/A(E) der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bereitstellung von Geldern für die Eindämmung des jüngsten Ebola Ausbruchs in Uganda,

des Antrages 2954/A(E) der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Koppelung der österreichischen Steuergelder für die Entwicklungszusammenarbeit an Rückübernahmeabkommen als Mussbestimmung

sowie

des Antrages 1955/A(E) der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Restitution von afrikanischen Kulturgütern als Teil einer umfassenden Afrikastrategie

 

 

Wien, 2022 12 06

 

 

 

 

Aviso

 

Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung bis 10 Uhr zu beenden.