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Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend

Mittwoch, 8. Juni 2022, 14 Uhr

 

Großer Redoutensaal

 

 

Tagesordnung

TOP

Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber, Heike Grebien, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfahrenserleichterung bei erhöhter Familienbeihilfe für Menschen mit Behinderung (2596/A(E))

 3.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung der Indexierung der Familienbeihilfe (2282/A(E))

(Wiederaufnahme der am 10. März 2022 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jährliche Anpassung der Familienbeihilfe an die Inflationsrate (1733/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenbedingungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (2395/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überbrückungshilfen für ukrainische vertriebene Familien und insbesondere deren Kinder (2534/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend 5­Stufen-Plan für den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung – handeln wir gemeinsam im Interesse unserer Kinder! (2469/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinderbetreuungs-Zweckzuschussgesetz des Bundes zur Umsetzung eines Gratis-Angebots in der Elementarpädagogik (2425/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Betriebskindergärten (2533/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend langfristige Bereitstellung finanzieller Mittel für Ferienbetreuung zur Entlastung von Familien (692/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergebnisse der Kinderkostenstudie ernst nehmen – Anpassung der Regelbedarfssätze und Umsetzung der Unterhaltsgarantie. Jetzt! (2409/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutzschirm für Kinder und Jugendliche umsetzen (2547/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterbeteiligung erhöhen – Familienzeitbonus reformieren (2549/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Christian Ries, Kolleginnen und Kollegen betreffend Präsenzdienst, Assistenzeinsatz und Zivildienst dürfen nicht zum Verlust des Rechtsanspruches auf den Papamonat führen (1738/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2022 06 03

 

 

 

Norbert Sieber

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tages­ordnungs­punkte 2 bis 4, 5 und 6, 7 bis 9 sowie 13 und 14 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung spätestens um 17 Uhr zu beenden.

 

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Weitere Sitzungen des Ausschusses für Familie und Jugend sind für Donnerstag, den 29. September 2022, um 10 Uhr und Donnerstag, den 1. Dezember 2022, um 10 Uhr vorgesehen.