Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend

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Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber, Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert wird (2980/A)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber, Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird (2418/A)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kostenfreies, qualitativ hochwertiges Mittagessen für alle Kinder in elementarpädagogischen Einrichtungen und Schulen" (2973/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gratis Kindergartenbus für Kinder im verpflichtenden letzten Kindergartenjahr (2972/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Doppelresidenzgerechte Schulfahrtbeihilfe (249/A(E))

(Wiederaufnahme der am 10. März 2022 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzielle Verbesserungen für Familien (2995/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Familienbonus Plus – Verbesserungen und mehr Rechtssicherheit für Pflegeeltern und getrennt lebende Eltern (515/A(E))

(Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinder haben Rechte! Kinderrechte in den Fokus rücken. (1047/A(E))

(Wiederaufnahme der am 29. September 2022 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Michael Schnedlitz, Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Kinderrechtekonvention (1280/A(E))

(Wiederaufnahme der am 18. März 2021 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Kindergeburtstag (951/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung der Kinderbetreuungszeit (2748/A(E))

(Wiederaufnahme der am 29. September 2022 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartezeit auf das Kinderbetreuungsgeld verkürzen (1481/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)