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Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend

Donnerstag, 16. März 2023, 12 Uhr

 

Erwin Schrödinger Lokal 1

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

 1.)

Tätigkeitsbericht 2021 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien (III-821 d.B.)

 2.)

Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien betreffend EU­Jahresvorschau 2023 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2023 und des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2022/2023 (III-869 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung und Präsentation des Nationalen Aktionsplans zur Europäischen Garantie für Kinder (3173/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Untersuchungen des Mutter-Kind-Passes (2869/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergebnisse der Kinderkostenstudie ernst nehmen – Anpassung der Regelbedarfssätze und Umsetzung der Unterhaltsgarantie. Jetzt! (2409/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Härtefall-Regelung beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld (3156/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Karenzmodelle vereinfachen und Beratungsbedarf reduzieren (3138/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinderbetreuungsgeld für Krisenpflegeeltern (3137/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der Leihmutterschaft (3169/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebskindergärten für KMU ermöglichen (3197/A(E))

 

Wien, 2023 03 13

 

 

 

Norbert Sieber

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 6 bis 8 unter einem zu verhandeln.

 

 

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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend ist für Dienstag, den 6. Juni 2023, um 10 Uhr vorgesehen.