Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend

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Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über einen Ausgleich inflationsbedingt hoher Lebenshaltungs- und Wohnkosten (Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G) geändert wird (3430/A)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Rosa Ecker, MBA, Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringende Reform des Kinderbetreuungsgeldes (3422/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbau von Hürden im Zuge von Kinderbetreuungsgeldanträgen (3375/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit dem Warten auf das Kinderbetreuungsgeld (1818/A(E))

(Wiederaufnahme der am 29. September 2022 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartezeit auf das Kinderbetreuungsgeld verkürzen (1481/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend erweiterter Beobachtungszeitraum für das Erfordernis der Erwerbstätigkeit beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld (772/A(E))

(Wiederaufnahme der am 29. September 2022 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Härtefall-Regelung beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld (3156/A(E))

(Wiederaufnahme der am 16. März 2023 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mehr individuelle Freiheit beim Kinderbetreuungsgeld (1131/A(E))

(Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung der Kinderbetreuungszeit (2748/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend höhere Mittel für Länder und Gemeinden aus dem Finanzausgleich, um den Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr umsetzen zu können (3319/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekämpfung von Kinderarmut (3320/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kostenfreies, qualitativ hochwertiges Mittagessen für alle Kinder in elementarpädagogischen Einrichtungen und Schulen" (2973/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung und Präsentation des Nationalen Aktionsplans zur Europäischen Garantie für Kinder (3173/A(E))

(Wiederaufnahme der am 16. März 2023 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Umsetzung der Doppelresidenz für Trennungskinder (1081/A(E))

(Wiederaufnahme der am 10. März 2022 vertagten Verhandlungen)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Doppelresidenzmodell (560/A(E))

(Wiederaufnahme der am 10. März 2022 vertagten Verhandlungen)

 17.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Social Egg Freezing erlauben (3280/A(E))