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Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend

Donnerstag, 9. November 2023, 10 Uhr

 

Bertha von Suttner | Lokal 4

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

 1.)

Tätigkeitsbericht 2022 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien (III-968 d.B.)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Familien unterstützen – Wirtschaft stärken: Bessere Qualität und höhere Investitionen in Kinderbetreuung und elementare Bildung! (1641/A(E))

(Wiederaufnahme der am 10. März 2022 vertagten Verhandlungen)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend höhere Mittel für Länder und Gemeinden aus dem Finanzausgleich, um den Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr umsetzen zu können (3319/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit den Mogelpackungen in der elementaren Kinderbildung (3564/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kostenfreies, qualitativ hochwertiges Mittagessen für alle Kinder in elementarpädagogischen Einrichtungen und Schulen" (2973/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung und Präsentation des Nationalen Aktionsplans zur Europäischen Garantie für Kinder (3173/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gratis Kindergartenbus für Kinder im verpflichtenden letzten Kindergartenjahr (2972/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schüler*innentransport sicherstellen! (3559/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gütesiegel für Kinder- und Jugendbetreuung (2712/A(E))

(Wiederaufnahme der am 29. September 2022 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Christian Ries, Kolleginnen und Kollegen betreffend Präsenzdienst, Assistenzeinsatz und Zivildienst dürfen nicht zum Verlust des Rechtsanspruches auf den Papamonat führen (1738/A(E))

(Wiederaufnahme der am 29. September 2022 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbau von Hürden im Zuge von Kinderbetreuungsgeldanträgen (3375/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reparatur der "Wochengeld-Falle" (3500/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der Leihmutterschaft (3169/A(E))

(Wiederaufnahme der am 16. März 2023 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Social Egg Freezing erlauben (3280/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Doppelresidenzmodell (560/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2023 11 07

 

 

 

Norbert Sieber

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4, 7 und 8 sowie 11 und 12 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

 

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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend ist für Montag, den 11. Dezember 2023, um 12 Uhr vorgesehen.