Sitzung des Gesundheitsausschusses

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Betreff

 1.)

Frauengesundheitsbericht 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-953 d.B.)

(Wiederaufnahme der am 6. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechseljahre in den Fokus rücken! (3850/A(E))

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der Off-Label-Verschreibung von "Pubertätsblockern" (3286/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hilfe für Frauen nach Schwangerschaftsverlust (Fehlgeburt) (3152/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der rechtlichen Ansprüche und Hebammenbetreuung bei Schwangerschaftsverlust (3515/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwangerschaftsabbrüche sicherstellen (3697/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz geändert wird (2442/A)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Social Egg Freezing erlauben (3281/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird (3865/A)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (3867/A)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Es braucht endlich die Patientenmilliarde für eine spürbare Verbesserung der Gesundheitsversorgung – Termingarantie statt Zwei-Klassen-Medizin! (3791/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verdoppelung der Medizinstudienplätze im Kampf gegen den Ärztemangel (2947/A(E))

(Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend MTD-Gesetz-Novelle 2023 (3380/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Forderungskatalogs der Österreichischen Gesellschaft für Unfallchirurgie (ÖGU) (3337/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steuerung der Fächerverteilung in der Medizin (2930/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Dezember 2023 vertagten Verhandlungen)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flächendeckende ICPC-2-Diagnosedokumentation im niedergelassenen Bereich (1426/A(E))

(Wiederaufnahme der am 15. April 2021 vertagten Verhandlungen)

 17.)

Antrag der Abgeordneten Laurenz Pöttinger, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz, das Apothekerkammergesetz 2001 und das Gehaltskassengesetz 2002 geändert werden (3868/A)

 18.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfen in der Apotheke (669/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Dezember 2023 vertagten Verhandlungen)

 19.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arzneimittelversorgung und Verordnung zur Sicherstellung der Arzneimittelversorgung (3250/A(E))

(Wiederaufnahme der am 18. April 2023 vertagten Verhandlungen)

 20.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Mario Lindner, Ralph Schallmeiner, Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wirksame HIV-Prävention durch niederschwelligen und kostenfreien Zugang zur HIV-PrEP" (3792/A(E))

 21.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitsreformmaßnahmen-Finanzierungsgesetz geändert wird (3813/A)

 22.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenfreie Impfung gegen Gürtelrose (2741/A(E))

(Wiederaufnahme der am 18. April 2023 vertagten Verhandlungen)

 23.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert wird (3794/A)

 24.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Werner Saxinger, MSc, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (Berufskrankheiten-Modernisierungs-Gesetz) (3870/A)

 25.)

Antrag der Abgeordneten Rudolf Silvan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der Berufskrankheitenliste (1216/A(E))

 26.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenabkommen Rettungsdienst (1958/A(E))

(Wiederaufnahme der am 15. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 27.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beobachterstatus Taiwans in der WHO (2352/A(E))

(Wiederaufnahme der am 21. April 2022 vertagten Verhandlungen)

 28.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Tiergesundheitsgesetz 2024 erlassen wird sowie das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Tierarzneimittelgesetz, das Tierärztegesetz und das Kontroll- und Digitalisierungs-Durchführungsgesetz geändert wird (Veterinärrechtsnovelle 2024) (2433 und Zu 2433 d.B.)