Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten, Änderung (3867/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

249. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

250. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 35. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 2438 d.B.

Auf der Tagesordnung der 252. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

252. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen (AA-371)
angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: N

252. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
wechselnde Mehrheiten (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, S, F, G))

252. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 894/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 25.04.2024)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (11419/BR d.B.)

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 21. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 11424/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 964. Sitzung

964. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

964. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

964. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

Beschluss im Bundesrat 894/BNR