Sitzung des Gesundheitsausschusses

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Betreff

 1.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Georg Strasser, Mag. Faika El-Nagashi, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tierschutzgesetz geändert wird (4117/A)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Umsetzung des Tierschutzvolksbegehrens (2170/A(E))

(Wiederaufnahme der am 19. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz – TSchG) geändert wird (3768/A)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz –TSchG) geändert wird (3729/A)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz – TSchG) geändert wird (2538/A)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Tierhaltungskennzeichnung jetzt" als wichtiger Baustein, um Österreich zu einem Tierwohlmusterland zu entwickeln (4064/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine Kastrationspflicht für alle Katzen, die mit freiem Zugang zur Natur gehalten werden ("Freigängerkatzen") (158/A(E))

(Wiederaufnahme der am 19. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend einheitliche Regelungen für die Hundehaltung (169/A(E))

(Wiederaufnahme der am 19. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Transport von Tieren und damit zusammenhängenden Vorgängen (Tiertransportgesetz 2007-TTG 2007) geändert wird (338/A)

(Wiederaufnahme der am 15. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp den Tierqualen durch Tiertransporte – Initiative auf europäischer Ebene dringend notwendig (339/A(E))

(Wiederaufnahme der am 15. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Kontrollen von Lebendtiertransporten am Transportweg zur Verhinderung unnötigen Tierleids (340/A(E))

(Wiederaufnahme der am 15. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Forderungen des Volksbegehrens "Stoppt Lebendtier-Transportqual" (3145/A(E))

(Wiederaufnahme der am 15. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp den Tierqualen durch Tiertransporte – nationale Schritte umgehend setzen (3154/A(E))

(Wiederaufnahme der am 15. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Forderungen des Volksbegehrens "Stoppt Lebendtier-Transportqual" (2990/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tierschutzprämien des Landwirtschaftsministers für tierquälerische Zustände und mangelhaftes Kontrollsystem beenden (2821/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz gegen rituelles Schlachten ohne Betäubung (1198/A)

(Wiederaufnahme der am 18. März 2021 vertagten Verhandlungen)

 17.)

Antrag der Abgeordneten MMag. Katharina Werner, Bakk., Kolleginnen und Kollegen betreffend Export von trächtigen Rindern nach Algerien stoppen (3838/A(E))

 18.)

Antrag der Abgeordneten MMag. Katharina Werner, Bakk., Kolleginnen und Kollegen betreffend Paket "sichere Hundehaltung in Österreich" (3637/A(E))

 19.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Georg Strasser, Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert werden (4118/A)

 20.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die gehobenen medizinisch-therapeutisch-diagnostischen Gesundheitsberufe (MTD-Gesetz 2024 – MTDG) erlassen wird und das Rezeptpflichtgesetz, das Apothekengesetz und das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz geändert werden (4095/A)

 21.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktegesetz 2021 geändert wird (2551 d.B.)

 22.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über finanzielle Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln und das Bundesgesetz über die Anerkennung des Österreichischen Roten Kreuzes und den Schutz des Zeichens des Roten Kreuzes (Rotkreuzgesetz – RKG) geändert wird (4101/A)

 23.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Sanitätergesetzes (2721/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 24.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Arzneimittelkostendeckels (3061/A(E))

(Wiederaufnahme der am 11. April 2024 vertagten Verhandlungen)

 25.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket zur Beseitigung der Medikamentenengpässe (3936/A(E))

(Wiederaufnahme der am 11. April 2024 vertagten Verhandlungen)

 26.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz geändert wird (3960/A)

 27.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Epidemiegesetz 1950, das Patientenverfügungs-Gesetz und das Suchtmittelgesetz geändert werden (2530 d.B.)

 28.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierungsverbot gegen das Zwangsregime "Grüner Pass" (1742/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen)

 29.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Souveränität Österreichs und des Gesundheitssystems gegenüber der Weltgesundheitsorganisation (WHO) (3499/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

 30.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausreichende Finanzierung der Gesundheitsversorgung der Arbeitsnehmerinnen und Arbeitnehmer (3727/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Dezember 2023 vertagten Verhandlungen)

 31.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Es braucht endlich die Patientenmilliarde für eine spürbare Verbesserung der Gesundheitsversorgung – Termingarantie statt Zwei-Klassen-Medizin! (3791/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. Februar 2024 vertagten Verhandlungen)

 32.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kampf gegen den Ärztemangel durch gezielte Maßnahmen wie z.B. der Verdoppelung der Studienplätze (2743/A(E))

(Wiederaufnahme der am 18. April 2023 vertagten Verhandlungen)

 33.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Echte Gesundheitsreform statt Verschlimmbesserung der Strukturen und der Versorgung im österreichischen Gesundheitswesen jetzt! (3935/A(E))

(Wiederaufnahme der am 11. April 2024 vertagten Verhandlungen)

 34.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Faktenbasierte Gesundheitsdiskussionen erlauben (3887/A(E))

(Wiederaufnahme der am 11. April 2024 vertagten Verhandlungen)

 35.)

Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keinen jungen Menschen zurücklassen – psychosoziale Versorgung für Kinder und Jugendliche endlich sicherstellen (2213/A(E))

(Wiederaufnahme der am 17. Februar 2022 vertagten Verhandlungen)

 36.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Karin Greiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz – TNRSG) geändert wird (525/A)

(Wiederaufnahme der am 8. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)