
Mittwoch, 5. Juni 2024, 12.30 Uhr
Erwin Schrödinger | Lokal 1
Tagesordnung
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1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (4038/A) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hilfe für Frauen nach Schwangerschaftsverlust (Fehlgeburt) (3153/A(E)) (Wiederaufnahme der am 14. Februar 2023 vertagten Verhandlungen) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationsoffensive zum Schwangerschaftsabbruch in Österreich (3356/A(E)) (Wiederaufnahme der am 21. Juni 2023 vertagten Verhandlungen) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Ratifizierung der ILO Konvention 190 gegen Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt (3996/A(E)) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommenstransparenzgesetz geschaffen wird (277/A) (Wiederaufnahme der am 14. Februar 2024 vertagten Verhandlungen) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mehr Transparenz bei Gehaltsangaben in Stelleninseraten (4037/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gleichbehandlungsgesetz und das Gesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft geändert werden (3470/A) (Wiederaufnahme der am 21. Juni 2023 vertagten Verhandlungen) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Women on Boards (2620/A(E)) (Wiederaufnahme der am 14. Februar 2024 vertagten Verhandlungen) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket für mehr Geschlechtergerechtigkeit in Entwicklung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz (4032/A(E)) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Reform des Kindesunterhaltsrechts (301/A(E)) (Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen) |
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz geändert wird (2443/A) (Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen) |
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13.) |
Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Social Egg Freezing erlauben (3279/A(E)) (Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen) |
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14.) |
Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewaltschutzstrategie zur besseren Prävention vorlegen (3786/A(E)) (Wiederaufnahme der am 14. Februar 2024 vertagten Verhandlungen) |
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15.) |
Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend LGBTIQ-Feindlichkeit und Hassverbrechen stoppen (2047/A(E)) (Wiederaufnahme der am 14. Februar 2024 vertagten Verhandlungen) |
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16.) |
Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliches Verbot von Konversionstherapien endlich umsetzen (2231/A(E)) (Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2023 vertagten Verhandlungen) |
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17.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewaltschutzpaket gegen Homophobie (3203/A(E)) (Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2023 vertagten Verhandlungen) |
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18.) |
Antrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Konversionstherapien stoppen" – einstimmige Entschließung von 2019 endlich umsetzen (943/A(E)) (Wiederaufnahme der am 21. Juni 2023 vertagten Verhandlungen) |
Wien, 2024 05 27
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Obfrau |
Aviso
Für die Aktuelle Aussprache ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Stunden in Aussicht genommen.
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4, 6 und 7, 12 und 13 sowie 15 bis 18 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 15.30 Uhr zu beenden.