Sitzung des Ausschusses für Konsumentenschutz
Dienstag, 4. Mai 2021, 12 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
|
|
|
|
1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
|
2.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Markus Vogl, Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das VKI-Finanzierungsgesetz 2020 erlassen und das Kartellgesetz 2005 geändert wird (331/A) (Wiederaufnahme der am 6. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen) |
|
3.) |
Antrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Vergleichbarkeit von Endgelten für Verbraucherzahlungskonten, den Wechsel von Verbraucherzahlungskonten und den Zugang zu Verbraucherzahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (VZKG) geändert wird (1158/A) |
|
4.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kreditstundungen (1287/A(E)) (Wiederaufnahme der am 16. März 2021 vertagten Verhandlungen) |
|
5.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufrechterhaltung von fairen Rahmenbedingungen bei Kreditvergaben (1288/A(E)) (Wiederaufnahme der am 16. März 2021 vertagten Verhandlungen) |
|
6.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absicherung des Existenzminimums und unpfändbarer Beträge bei Pfändungen (1544/A(E)) |
|
7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schuldnerschutzschirm (1561/A(E)) |
|
8.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufschub des Endes der gesetzlichen Corona-Kreditstundungen (1404/A(E)) |
|
9.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Status über transparente, rechtssichere und angemessene Regelungen im Bereich der Inkassogebühren (1032/A(E)) (Wiederaufnahme der am 24. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
|
10.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zeitplan im Zusammenhang mit Verbraucherbildung und Informationsmaßnahmen für Konsumenten im Bereich der Finanzdienstleistungen (1033/A(E)) (Wiederaufnahme der am 24. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
|
11.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sicherstellung des Betriebs von Dorfläden zur Rettung der Nahversorgung durch Änderung der Gewerbeordnung (1258/A(E)) |
|
12.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesreparaturbonus (1491/A(E)) |
|
13.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regelungen für Tätowierfarben (1300/A(E)) |
|
14.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesundheitsgefährdendes Ethylenoxid in Corona-Teststäbchen, Mund-Nasenschutz-Masken und Desinfektionsmitteln (1492/A(E)) |
Wien, 2021 04 28
|
|
Obmann |
____________________________________________________________________________
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 8 sowie 9 und 10 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.