Sitzung des Ausschusses für Konsumentenschutz

TOP

Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz betreffend ein VKI-Finanzierungsgesetz 2023 (2994/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuleitung eines Berichts über die verschiedenen Möglichkeiten zur Sicherstellung einer langfristigen Finanzierung des Vereins für Konsumenteninformation bis zum 31.3.2023 (3099/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Banken-Digitalisierung darf nicht zur Altersdiskriminierung führen (2431/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Rechtssicherheit bei Kreditvergabe an ältere Menschen" bis zum 31.03.2023 (2942/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend schuldnerfreundliche Regelungen im Bereich der Inkassogebühren, transparente Abläufe und mehr Informationen für die Konsument:innen (2250/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Status über transparente, rechtssichere und angemessene Regelungen im Bereich der Inkassogebühren (1032/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schuldneratlas 2023 (3227/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tätigkeitsbericht – Erstanlaufstelle für Betroffene von Zahlungsschwierigkeiten (3226/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ja zum Schutz des Bargeldes und der uneingeschränkten Bargeldzahlung-Nein zum Masterplan der Bargeldabschaffung in Österreich und der EU (2804/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf Grundversorgung bei Energielieferanten in Österreich (2904/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenkatalog zum Stopp der Pensionskürzungen gegenüber den Leistungsberechtigten der Pensionskassen (3185/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines "EU-weiten Rechts auf Reparatur" bis zum 31.03.2023 (2938/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Shrinkflation – die Abzocke mit den Mogelpackungen geht weiter (3224/A(E))

 15.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Skimpflation – eine weitere Mogelpackung (3225/A(E))

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend verbindliche Vorgaben für an Kinder gerichtetes Lebensmittelmarketing (1853/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

 17.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Pestizidecocktail" in Lebensmitteln – Festlegung einer Belastungshöchstgrenze (Summengrenzwert) bei mehreren Pestizidrückständen in einem Lebensmittel (1814/A(E))

 18.)

Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung von Honig (2908/A(E))

 19.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunftskennzeichnung von importierten Honigmischungen (3100/A(E))

 20.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Klassifizierung von Insekten als neuartige Lebensmittel muss Einhalt geboten werden! (3186/A(E))

 21.)

Antrag der Abgeordneten MMag. Katharina Werner, Bakk., Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparente Kennzeichnung von Insekten in Lebensmitteln (3208/A(E))

 22.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sicherstellung des Betriebs von Dorfläden zur Rettung der Nahversorgung durch Änderung der Gewerbeordnung (1258/A(E))

(Wiederaufnahme der am 20. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

 23.)

Antrag der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Mag. Ulrike Fischer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Auswirkungen von Technologien wie der Chatbot ChatGPT auf das Konsumverhalten von Konsumentinnen und Konsumenten" (3238/A(E))