Sitzung des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft
Dienstag, 4. Mai 2021, 10 Uhr
Dachfoyer (Hofburg)
Tagesordnung
|
|
|
|
1.) |
Bericht der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus über die Aktivitäten der AMA-Marketing GesmbH (Geschäftsjahr 2019) aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 8. Juli 2014, 29/E XXV. GP (III-210 d.B.) |
|
2.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz über den Verkehr mit Düngemitteln und sonstigen Düngeprodukten (Düngemittelgesetz 2021 – DMG 2021) (796 d.B.) |
|
3.) |
Bericht nach § 1 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Härtefallfonds in der Land- und Forstwirtschaft inkl. Privatzimmervermietung für das Jahr 2020 und Jänner 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (III-249 d.B.) |
|
4.) |
Bericht nach § 1 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Härtefallfonds in der Land- und Forstwirtschaft inkl. Privatzimmervermietung für Februar 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (III-288 d.B.) |
|
5.) |
Bericht nach § 1 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Härtefallfonds in der Land- und Forstwirtschaft inkl. Privatzimmervermietung für März 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (III-297 d.B.) |
|
6.) |
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Georg Strasser, Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pflanzenschutzmittelgesetz 2011 geändert wird (1380/A) |
|
7.) |
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fertigstellung der Eiweißstrategie (1501/A(E)) |
|
8.) |
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kein AMA Gütesiegel für Sojaimporte auf Bundes- wie auf Landesebene (1413/A(E)) |
|
9.) |
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einberufung eines Online-Gipfels für eine nachhaltige Futtermittelstrategie (1226/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. Februar 2021 vertagten Verhandlungen) |
|
10.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Errichtung der Marktordnungsstelle "Agrarmarkt Austria" (AMA-Gesetz 1992) geändert wird (271/A) (Wiederaufnahme der am 25. Juni 2020 vertagten Verhandlungen) |
|
11.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Markus Vogl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Errichtung der Marktordnungsstelle "Agrarmarkt Austria" (AMA-Gesetz 1992), BGBl. Nr. 376/1992, geändert wird (159/A) (Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2020 vertagten Verhandlungen) |
|
12.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend lückenlose Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln (202/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. Februar 2021 vertagten Verhandlungen) |
|
13.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht zu Selbstmorden und psychischen Erkrankungen bei Landwirtinnen und Landwirten (392/A(E)) |
|
14.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung für echte Bauern statt immer deren "Tod" bedauern (1371/A(E)) |
|
15.) |
Antrag der Abgeordneten Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Förderung von Glyphosatprodukten und anderen Breitbandherbiziden durch öffentliche Steuermittel im Rahmen des Umweltprogramms des Programms für die ländliche Entwicklung (Säule 2 der GAP) (1169/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. Februar 2021 vertagten Verhandlungen) |
|
16.) |
Antrag der Abgeordneten Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausreichend langes Begutachtungsverfahren bei Umsetzung der EU-Verordnungen der nächsten Periode der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU (1517/A(E)) |
|
17.) |
Antrag der Abgeordneten Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung der ArbeitnehmerInnenrechte muss Bedingung für den Bezug von Agrarfördermitteln sein, da es um öffentliche Steuermittel geht! (1508/A(E)) |
|
18.) |
Antrag der Abgeordneten Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt der ELER-Fördermaßnahme "Soziale Angelegenheiten" (Soziale Dienstleistungen, SDL) im Programm für die ländliche Entwicklung (1039/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. Februar 2021 vertagten Verhandlungen) |
|
19.) |
Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tierschutz-Check für Agrarfördermaßnahmen (341/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. Februar 2021 vertagten Verhandlungen) |
|
20.) |
Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berichtspflicht über die Haltung und den Transport von Kälbern aus der AMA Rinderdatenbank (374/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. Februar 2021 vertagten Verhandlungen) |
Wien, 2021 04 28
|
|
Obmann |
____________________________________________________________________________
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 5, 7 bis 11 sowie 14 bis 19 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.
-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft ist für Mittwoch, den 30. Juni 2021, um 13.30 Uhr (bis 16.30 Uhr) vorgesehen.