Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte
Mittwoch, 29. September 2021, 14 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
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1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit der Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration |
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volle Unterstützung der Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Rechten von LGBTIQ-Personen in der EU (1888/A(E)) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler, Dr. Ewa Ernst-Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen betreffend die aktuelle Situation in Afghanistan (1928/A(E)) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend die dramatische menschenrechtliche Situation von vulnerablen Gruppen und Personen, insbesondere von Frauen in Afghanistan (1851/A(E)) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung von Parallelgesellschaften und Radikalisierung (206/A(E)) (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Statistik über Kinderehen in Österreich (1460/A(E)) (Wiederaufnahme der am 8. April 2021 vertagten Verhandlungen) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekämpfung der islamistischen Praxis der "Jungfräulichkeitszertifikate" (1064/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. März 2021 vertagten Verhandlungen) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der österreichischen Volksgruppen (1849/A(E)) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine weitere Verzögerungen bei der Erstellung und Vorlage des Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte (1850/A(E)) |
Wien, 2021 09 28
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 sowie 5 bis 7 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte ist für Donnerstag, den 2. Dezember 2021, um 15 Uhr (bis 17.30 Uhr) vorgesehen.