Übersicht

Im Ausschuss für Menschenrechte werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge sowie Berichte behandelt, die sich auf die Grundrechte beziehen. Das umfasst die Menschenrechtspolitik, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und Antidiskriminierung in Österreich und auch in anderen Ländern. Das beinhaltet das Asylverfahren vor Bundesasylamt und Asylgerichtshof und die Bedingungen der Schubhaft. Auch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und andere internationale Verträge sind immer wieder Thema im Ausschuss für Menschenrechte.

Mitgliederverzeichnisse

• Bebildertes Mitgliederverzeichnis
• Bebildertes Mitgliederverzeichnis / PDF
• Mitgliederliste / HTML

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

• Ratifikation des 3. Fakultativprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention (105/A(E))
• die aktuelle Situation in der Westsahara (1071/A(E))
• Alle Verhandlungsgegenstände in Vorberatung

Letzte/Nächste Tagesordnung

• Tagesordnung der 4. Sitzung vom 26.11.2020 / PDF . HTML . RTF
• Alle Tagesordnungen

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

• Bericht vom 26.11.2020 betreffend Sicherheit von Journalisten, insbesondere Journalistinnen (532 d.B.)
• Alle Veröffentlichungen/Berichte

Aktuelle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

• 26.11.2020 - Schallenberg: Menschenrechtsverletzungen werden von keinem Virus gebremst (Nr. 1306/2020)

Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Ausschussentschließungsanträge

Aktuelle Aussprachen

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Für die Behandlung im Plenum fertig gestellt

Sitzungsüberblick

Datum	Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
16.02.2021	5. Sitzung
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26.11.2020	4. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
26.11.2020	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Schallenberg: Menschenrechtsverletzungen werden von keinem Virus gebremst Nr. 1306/2020
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
TOP 2	Sanktionsmechanismus gegen Menschenrechtsverletzer (747/A(E)) In der Sitzung vom 26. November 2020 vertagt!
TOP 3	Nein zu Social-Scoring-Systemen (1063/A(E)) In der Sitzung vom 26. November 2020 vertagt!
TOP 4	die dramatische menschenrechtliche Situation für Armenier infolge des bewaffneten Konfliktes um Bergkarabach (1068/A(E)) In der Sitzung vom 26. November 2020 vertagt!
TOP 5	die aktuelle Situation in der Westsahara (1071/A(E)) In der Sitzung vom 26. November 2020 vertagt!
TOP 6	Verbot von autonomen Waffensystemen ohne menschliche Kontrolle ("Killer-Robotern") (1116/A(E))
TOP 7	Sicherheit von Journalisten, insbesondere Journalistinnen (1117/A(E))
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01.10.2020	3. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
01.10.2020	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Menschenrechtsausschuss setzt Signal gegen Strafmündigkeit von Kindern Nr. 979/2020
01.10.2020	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Justizministerium prüft Anhebung des Ehealters auf 18 Nr. 980/2020
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit der Bundesministerin für Justiz
TOP 2	Menschenrechtsverletzungen an der kroatisch-bosnischen Grenze (792/A(E)) In der Sitzung vom 1. Oktober 2020 vertagt!
TOP 3	Verhinderung von Parallelgesellschaften und Radikalisierung (206/A(E)) In der Sitzung vom 1. Oktober 2020 vertagt!
TOP 4	Die Gedanken sind frei – Ja zu Debatten ohne Denkverbote (615/A(E)) In der Sitzung vom 1. Oktober 2020 vertagt!
TOP 5	Initiativen der Bundesregierung auf EU-Ebene zur Erhöhung des niedrigen Strafmündigkeitsalters in zahlreichen Staaten außerhalb Europas (901/A(E))
TOP 6	Ratifikation des 3. Fakultativprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention (105/A(E)) In der Sitzung vom 1. Oktober 2020 vertagt!
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23.06.2020	2. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
23.06.2020	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Generelle Aufhebung aller Corona-Strafen für Innenminister Nehammer nicht zielführend Nr. 673/2020
23.06.2020	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Menschenrechtsausschuss setzt Zeichen gegen internationalen Organhandel Nr. 674/2020
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Inneres
TOP 2	"Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden." (4/BI)
TOP 3	Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels (724/A(E))
TOP 4	Schutz von intergeschlechtlichen und Trans*-Personen in Ungarn (575/A(E)) In der Sitzung vom 23. Juni 2020 vertagt!
TOP 5	Schluss mit dem diskriminierenden Erlass gegen intergeschlechtliche Menschen (699/A(E)) In der Sitzung vom 23. Juni 2020 vertagt!
TOP 6	Die Gedanken sind frei – Ja zu Debatten ohne Denkverbote (615/A(E)) In der Sitzung vom 23. Juni 2020 vertagt!
TOP 7	Menschenrechtsverletzungen in Südafrika stoppen (716/A(E)) In der Sitzung vom 23. Juni 2020 vertagt!
TOP 8	Schaffung einer unabhängigen Beschwerde- und Untersuchungsstelle bei Misshandlungsvorwürfen gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte (725/A(E))
TOP 9	Für ein Recht auf Anonymität im öffentlichen Raum (354/A(E)) In der Sitzung vom 23. Juni 2020 vertagt!
TOP 10	Für ein europaweites temporäres Moratorium für den Einsatz von Software zur automatisierten und massenhaften Gesichtserkennung im öffentlichen Raum (364/A(E)) In der Sitzung vom 23. Juni 2020 vertagt!
TOP 11	Wahl einer 3. Obmannstellvertreterin
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01.04.2020	Tagesordnung / PDF . HTML . RTF Sitzung abgesagt !
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10.01.2020	1. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF (Konstituierung) nach Schluss der Plenarberatungen
10.01.2020	Konstituierung
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10.01.2020	Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

In diesem Ausschuss wurden keine Beschlüsse gefasst.