Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte
Dienstag, 11. Jänner 2022, 15 Uhr
Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen)[1]
Tagesordnung
|
|
|
|
1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Inneres |
|
2.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Weitergabe von Fluggastdaten an Drittstaaten (944/A(E)) |
|
3.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Für ein europaweites temporäres Moratorium für den Einsatz von Software zur automatisierten und massenhaften Gesichtserkennung im öffentlichen Raum (364/A(E)) (Wiederaufnahme der am 8. April 2021 vertagten Verhandlungen) |
|
4.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler, Mag. Eva Blimlinger, Sabine Schatz, Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend den verstärkten Schutz von Medienvertreterinnen und -vertretern im Zuge der Covid 19 – Pandemie (2188/A(E)) |
|
5.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend Generalamnestie bei menschenrechtswidrigen COVID-19-Strafen (1680/A(E)) |
|
6.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freiheit ohne Ablaufdatum (2186/A(E)) |
|
7.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend die dramatische menschenrechtliche Situation von vulnerablen Gruppen und Personen, insbesondere von Frauen in Afghanistan (1851/A(E)) (Wiederaufnahme der am 29. September 2021 vertagten Verhandlungen) |
|
8.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung der Länder und Gemeinden bei Entscheidungen über das humanitäre Bleiberecht im Sinne der Menschenrechte (1271/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. März 2021 vertagten Verhandlungen) |
Wien, 2022 01 05
|
|
Obmann |
Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung bis 17.30 Uhr zu beenden.