14.24

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Frau Ministerin! Hohes Haus! Herr Minister, Ihr Vorgänger hat die Teststra­tegie an den Schulen de facto an den Bildungsminister ausgelagert und sich für Kinder und Jugendliche eigentlich nicht wahnsinnig zuständig gefühlt. Ich hoffe, dass Sie sich da stärker hingezogen fühlen und in Zukunft mit dem Bildungsminister eng zusammenar­beiten. Es geht nämlich für die Kinder und Jugendlichen um sehr, sehr viel: Es geht vor allem darum, dass die Schulen offen sind und offen bleiben, und zwar nicht im Schicht­betrieb, sondern im Vollbetrieb. (Beifall bei den NEOS. – Ruf bei der FPÖ: ... Schulen geöffnet!)

Ich habe daher drei Fragen an Sie zur Vorbereitung auf einen sicheren und guten Schul­betrieb im Herbst, weil ich dazu noch sehr wenig gehört habe. – Erstens: Die Impfquote bei den Pädagoginnen und Pädagogen ist ja durchaus noch ausbaubar und zu erhöhen. Was tun Sie gezielt, um offensichtliche Vorbehalte in dieser Berufsgruppe, im Übrigen auch bei den Elementarpädagoginnen und -pädagogen, auszuräumen? Was machen Sie da?

Zweitens: Wie schaut Ihre Impfstrategie für die Jungen aus? Was machen Sie, damit möglichst viele Schülerinnen und Schüler, bei denen eine Impfung altersmäßig möglich wäre, dann auch wirklich zur Impfung gehen?

Drittens: Die Impfzulassung für die unter 16-Jährigen ist ja de facto in den Startlöchern. Was tun Sie da? Welche logistischen Vorbereitungen treffen Sie für den Sommer, wenn die Impfung dann schon möglich ist? Wie soll das funktionieren und ablaufen? In Hinblick auf den Herbst: Werden die Schulärzte und Schulärztinnen dann endlich an Elga ange­schlossen sein, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten? Denken Sie an, dass es zum Beispiel ein Anreiz für geimpfte Pädagoginnen und Pädagogen oder Schülerin­nen und Schüler sein könnte, dass sie in dieser Gruppe, die immer gleich bleibt, von der Maskenpflicht im Unterricht befreit sind?

Herr Minister, Sie waren letzten Herbst noch nicht in Ihrer Funktion, Sie werden aber wahrscheinlich bemerkt haben, dass die Bundesregierung den letzten Sommer ziemlich verschlafen hat. Das soll nicht noch einmal passieren. Insofern wäre es wichtig, jetzt frühzeitig Maßnahmen auf den Weg zu bringen, damit jeder weiß, wie das stattfinden wird, was für Maßnahmen zusätzlich zum Impfen und zum Testen natürlich auch aus gesundheitspolitischer Sicht in den Schulen, in den Kindergärten möglich sind. Da ist bis jetzt auch aus dem Gesundheitsministerium noch viel zu wenig gekommen.

Aus aktuellem Anlass noch ganz kurz zu Gewalt an Frauen: Ich glaube, egal gegen wen Gewalt sich richtet, es ist vor allem wichtig, da möglichst früh anzusetzen. Sie haben eine Kampagne angekündigt. Ich hoffe sehr, dass Sie da auch die Kindergärten und Schulen mitberücksichtigen, weil: Je früher Kinder mit dem Thema Gewaltprävention zu tun haben, desto besser. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

14.27

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Obernoste­rer. – Bitte.