Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 16 bis 23
Präsidentin Doris Bures: Wir kommen zu den verlegten Abstimmungen.
Abstimmung über Tagesordnungspunkt 16: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend E-Mobilität, III-167 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.
Wer ist für die Kenntnisnahme des Berichtes? – Das ist einstimmig angenommen.
Abstimmung über Tagesordnungspunkt 17: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Klimaschutz in Österreich – Maßnahmen und Zielerreichung 2020, III-292 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.
Wer ist dafür? – Auch das ist einstimmig zur Kenntnis genommen.
Abstimmung über Tagesordnungspunkt 18: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Bahnprojekt Brennerbasistunnel, Follow-up-Überprüfung, III-132 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.
Wer ist für die Kenntnisnahme? – Auch dieser Bericht ist einstimmig zur Kenntnis genommen.
Abstimmung über Tagesordnungspunkt 19: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Traunseetram, III-182 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.
Wer ist für diese Kenntnisnahme? – Auch das ist einstimmig zur Kenntnis genommen.
Abstimmung über Tagesordnungspunkt 20: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Forschungsförderungsprogramm Comet, III-9 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.
Wer ist für die Kenntnisnahme? – Auch das ist einstimmig zur Kenntnis genommen.
Abstimmung über Tagesordnungspunkt 21: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Comet-Zentren zur Kenntnis zu nehmen.
Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Auch das ist einstimmig zur Kenntnis genommen.
Abstimmung über Tagesordnungspunkt 22: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Graz-Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH, Follow-up-Überprüfung, III-31 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.
Kenntnisnahme? – Auch das ist einstimmig zur Kenntnis genommen.
Abstimmung über Tagesordnungspunkt 23: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Flächennutzung im Bereich der Neuen Donau, der Donauinsel und des Donaukanals, Follow-up-Überprüfung, III-41 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.
Wer ist für die Kenntnisnahme? – Auch das ist einstimmig zur Kenntnis genommen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.