13.10

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Ge­schätzte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuschauer! Bevor ich starte, noch kurz zu Kol­legen Loacker: Ja, ich habe mich wegen des Wortes „Milliarde“ statt Million in meinem letzten Redebeitrag dann selbst korrigiert (Abg. Wurm: Drei Nullen! – Abg. Belako­witsch: Es waren eh nur drei Nullen!), die Zuschauer haben das nicht mehr gehört, und ich habe gesagt: wurden „abgesichert“, und nicht: geschaffen – das nur zur Korrektur.

Bei all den hier vorliegenden Anträgen kann ich eines ganz genau erkennen: Wir haben ein gemeinsames Anliegen, und dieses gemeinsame Anliegen liegt eben darin, Men­schen zu fördern und zu unterstützen, um wieder in Beschäftigung zu kommen. Aller­dings ist halt bei der Thematik des Zugangs, wie wir das schaffen könnten, schon ein wesentlicher Unterschied zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien vorhanden. Die SPÖ springt eben von der Aktion 20 000 auf die Aktion 40 000, die FPÖ, Frau Kolle­gin Belakowitsch – wenn ich Sie direkt ansprechen darf –, springt sogar auf 100 000. Sie möchten die Anträge der SPÖ eindeutig toppen. Und weil Sie es vorhin auch angespro­chen haben: Sie haben gesagt, dass wir Ihre Vorschläge einmal anschauen sollen. Die habe ich mir angeschaut (Abg. Belakowitsch: Ja!), und eines ist ganz klar: Ihre Vor­schläge sind eine Bündelung von bereits bestehenden Arbeitsmarktinstrumenten. Das ist nichts Neues, das ist eine Überschrift, Frau Kollegin. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ribo. – Abg. Belakowitsch: Nicht nur lesen! ... verstehen, was Sie lesen ... sinner­fassend lesen!) Da ist keine Strategie dahinter.

Wenn man sich die Anträge genauer anschaut, dann muss man sagen: Begrenzte Jobs zu schaffen, die nicht nachhaltig sind, das kann nicht unser Zugang sein. Kollege Koza hat es gesagt: Wir schaffen Jobs in jeder Rechtsform. Dann eine Auflistung von Null­achtfünfzehn-Ideen, in Form von Schlagwörtern: Das kann auch nicht der richtige Zu­gang sein. – Noch einmal: Es muss uns ein gemeinsames Anliegen sein – und es ist auch der ÖVP ein Anliegen –, Menschen in Beschäftigung zu bringen. (Abg. Belako­witsch: Ja, macht was! ... noch nichts zusammengebracht!) Das muss unser gemeinsa­mes Anliegen sein, und das können wir nur schaffen, wenn wir eine Gesamtstrategie entwickeln!

Da darf ich mich jetzt schon beim Minister bedanken, der sich dem annehmen wird, und ich darf mich auch bei meinem Kollegen Markus Koza bedanken, der mit mir gemeinsam den Weg für eine Gesamtstrategie ebnet, indem wir eben sagen: Wir möchten Qualifi­zierung, Weiterbildung und Umorientierung in den Bereichen der Zukunftsberufe Elektro­nik, Digitalisierung, Umwelt, Mint und Pflege und Soziales – eine ganze Bündelung.

Wir wollen auch den Frauenschwerpunkt (Abg. Wurm: Die sind nicht die Arbeitslosen!) und ein Gesamtkonzept für die Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen forcieren, und zwar in jeder Rechtsform. Dazu darf ich auch noch erwähnen, dass das auch Sinn macht, das so zu machen, weil es die Wirtschaft ist, die die Arbeitsplätze schafft. (Abg. Wurm: Ihr habt doch die Wirtschaft zerstört! Tanja, ihr habt die Wirtschaft zerstört ...!) Und es ist auch notwendiger denn je, denn wir haben nicht nur einen Facharbeitermangel, wir haben einen Arbeitsmangel, und daher ist es auch wichtig, dass wir den Fokus auf die Langzeitarbeitslosen, auf die Betreuung legen, um ihnen eben den Weg in die Arbeits­welt zu ermöglichen.

Das liegt mir auch persönlich am Herzen, denn ich bin mit Martin in Kontakt, das ist ein Langzeitarbeitsloser, der leider Gottes auch zu dieser Gruppe zählt, und dem möchte ich eine Perspektive geben. Und das schaffen wir mit diesem Gesamtkonzept. Unser Bundesminister wird wirklich alles daran setzen, dass wir auch diesen Menschen Pers­pektiven geben können. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.14

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek. – Bitte.