16.05

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Wir wollen Abgeordnetem Shetty recht geben und einmal damit beginnen, dass wir das jetzt der Reihe nach auflösen. Als Erstes: Gratulation an Abge­ordneten Schmidhofer, an den neuen Präsidenten des ÖSV! (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und bei der ÖVP.)

Es dürfte turbulent gewesen sein – Sie sind noch frohen Mutes, das freut uns (Heiterkeit bei Abgeordneten der ÖVP) –, es ist ja auch wichtig genug. Ich sage immer, man kann die Bedeutung des Sports nur unterschätzen, er hat sich ja über die Jahrhunderte und Jahrtausende entwickelt. Wir wissen, wie er weltweit organisiert ist, und tatsächlich ist es so, dass der ÖSV in dem Metier, in dem er nun einmal tätig ist, sicher ein herausra­gender Verband von weltweiter Bedeutung ist, zumindest dort, wo man den Schnee kennt. Das ist nicht so wenig. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Ich selber habe einen großen Bezug dazu – ich glaube, wir haben schon einmal darüber geplaudert –, weil ich ja sozusagen von Kindes weg, seit es in unserem Haushalt einen Schwarzweißfernseher gegeben hat, vor selbigem gehangen bin und mir alle möglichen Skirennen reingezogen habe. Da war der alpine Skiweltcup noch eher jüngeren Datums, aber es hat ihn schon gegeben, und ich bin bis heute davon fasziniert. Es gehört für mich zu den entspannendsten und spannendsten Tätigkeiten – am Samstagvormittag, Ab­fahrt Sonntagvormittag geht sich vielleicht ja noch aus –, diese Skirennen zu verfolgen. Irgendeine Prägung hat das also hinterlassen.

Es ist nicht nur der ÖSV gewesen, ich finde im Skisport eigentlich viele Nationen gut, meine heimlichen Favoriten und Favoritinnen waren immer die Norwegerinnen und Nor­weger, aber der ÖSV war in den letzten Jahrzehnten sicherlich weltweit der erfolgreichs­te Verband. Ich möchte das durchaus einmal mit aller Ernsthaftigkeit aussprechen und etwas hinzufügen: Ich anerkenne auch die erfolgreichen Tätigkeiten und Arbeiten Ihres Vorgängers Peter Schröcksnadel. Ich sage das, da viele vermutet haben, dass wir, Schröcksnadel und ich, nicht so leicht zusammenkommen werden. Die Vermutung hat aber nur ein paar Wochen gedauert. Nach Angelobung der Regierung habe ich mich eineinhalb Stunden mit ihm zusammengesetzt, wie sich so etwas gehört – wir werden uns auch treffen, das haben wir schon vereinbart –, und siehe da, in vielen Bereichen ist eine gescheite Zusammenarbeit zustande gekommen.

Wir haben auch schon darüber gesprochen – oder er hat es referiert, er war ja nicht unbedingt auf mich angewiesen –, welche Veränderungen er eingeleitet hat. Das sollte man auch anerkennen, obwohl man lange nicht immer einer Meinung mit ihm sein muss­te, so wie das auch bei uns manchmal war. Er hat einige Veränderungen eingeleitet, die sich durchaus mit den Schwerpunkten des nunmehrigen Sportministeriums und des Sportministers treffen. (Zwischenruf des Abg. Martin Graf.) Auch das will ich nicht uner­wähnt lassen, denn das war ja am Anfang gleich einmal ein lustiges Thema: Ein Grüner wird Sportminister, was kommt denn da heraus? – Dieses Thema bleibt ja jetzt nur mehr bei der FPÖ. – Vielen Dank, wir werden die Gelegenheit haben. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wenn es jetzt der Reihe nach gehen soll, dann sage ich eines dazu, da es der Hauptteil des Tagesordnungspunktes ist, damit wir nicht nur abschweifen – das ist sonst ein Privi­leg von mir, aber heute haben sich ja auch die Abgeordneten schon in dieser Richtung hervorgetan – und nicht den Tagesordnungspunkt vergessen: Hier habe ich diesen Sport­bericht (den Bericht in die Höhe haltend), der im Übrigen aus den Jahren 2005/2006 ist, Herr Abgeordneter Shetty, und nicht aus den Jahren 2007/2008. Das war der letzte, der vorgelegt wurde.

Ja, mein Gott, es ist jetzt eine Initiative des Nationalrates in Form eines Entschließungs­antrages, der – und wir nehmen das ernst – uns tatsächlich in gewisser Weise bindet. Wir haben am Montag erst gehört, was die Bedeutung des Hohen Hauses gegenüber der Regierung betrifft, und da ich schon im Ausschuss gemerkt habe, wohin die Reise geht und wie die Mehrheitsverhältnisse sind, kann ich Ihnen sagen: Wir haben schon mit einer im Übrigen neu geschaffenen Sportabteilung – weil wir unser Haus umgebaut, ver­schlankt und effizienter gemacht haben – mit den Vorbereitungsarbeiten begonnen, da­mit dieser Sportbericht erstellt wird. Das beginnt schon, und zwar umfassend und nicht nur in Bezug darauf, was die Sportförderung im engeren Sinne, die GmbH, macht. – Wo ist denn Abgeordneter Shetty überhaupt? Ich sehe ihn jetzt nicht. (Ruf bei den NEOS: Ein Fernsehinterview macht er gerade!) – Ja, macht ja nichts, das darf er ja. Es ist ihm zu übermitteln – es wäre nur gut, wenn die Abgeordneten die Gesetze kennen würden. Darauf kann ich jetzt nicht verzichten. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Er verweist auf § 40 des einschlägigen Gesetzes. Wenn er sich dort eine Spur vertiefen würde, würde er draufkommen, dass sich diese Passage auf die GmbH bezieht, und die liefern ja auch – Entschuldigung, nur damit das nicht hängenbleibt. Was da gemeint ist, ist viel umfassender, und dazu gibt es eben keine gesetzliche Grundlage. Man muss ja nicht gleich für alles ein Gesetz machen.

Jetzt sind wir genau dort: Der Nationalrat fordert etwas, und wir machen das. – Es hat eben schon begonnen, das kann man mitnehmen. Darum herum sind alle weiteren För­derschwerpunkte aufzulisten, und zwar im Sinne einer Transparenz, was mit dem Geld geschah. Sie kennen ja die Zweiteilung der Sportförderung auf Bundesebene: einerseits was die GmbH macht, andererseits was das Ressort, die Sektion, macht. Auch das kann man ausweisen, auch das ist ein großer Schritt zur Transparenz, denke ich.

Die Schwerpunkte, die zu Recht immer eingefordert werden, und welche neuen dazuge­kommen sind, habe ich oft genug öffentlich benannt. Ich habe überhaupt keine von mei­nem Vorvorgänger, Heinz-Christian Strache, weggeschmissen oder verteufelt. Es muss ja nicht alles verkehrt sein.

Wir haben daraus mehreres übernommen und – das wird Sie jetzt nicht wundern – vier große Schwerpunkte, die wir auch leben, dazugesetzt: Gleichstellung und Frauenförde­rung, Inklusion – vor allem klassischen Behindertensport, aber auch darüber hinaus –, Integration und – was ist das Vierte, die Frau Vorsitzende des Sportausschusses hilft mir? (Ruf: Nachhaltigkeit!) – Nachhaltigkeit. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.) Dies gilt auch bei Sportereignissen, auf die wir heute noch zu sprechen kommen. Das machen wir auch, und Sie werden es im Bericht 2020/2021 aufgegliedert nachlesen können – wie sich das gehört.

Jetzt zu Abgeordneter Steger, die man in die Reihe hereinnehmen muss: Eh gut! Wenn Sie mich so oft vermissen: Wir können mehr Sportausschusssitzungen machen. Die letzte hat drei oder dreieinhalb Stunden gedauert. Das ist ja kein Problem. Ich komme auch gerne hierher, ich habe eine Einladung in den Nationalrat noch nie ausgeschlagen. Was mir aber bei dieser Gelegenheit auffällt, ist: Sie monieren, dass der vorliegende Antrag mehr oder weniger wortgleich – ich weiß nicht, ob Sie das gemeint haben – be­reits im Jahr 2018 vorgelegen sei. Sie haben selbst hinzugefügt, dass der rein rechtlich – soweit Entschließungsanträge verbindlich sind, was sie für mich schon sind, wir nehmen das ernst – wegen der Unterbrechung oder des Neustarts einer Legislaturperiode nicht mehr gelte. Das macht aber nichts, wir machen es. Ich hätte mir ja eher gedacht: Gut, machen wir es miteinander! Sie haben gerade gehört, wie ich über H.-C. Strache gespro­chen habe. Ich kann es aber auch umgekehrt sagen: Nur, weil es ein Antrag von der FPÖ war, muss er ja noch nicht schlecht gewesen sein, oder? – Wir finden uns also. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Steger: Arbeitsverweigerung!)

Mit Abgeordnetem Köllner haben wir uns des Öfteren ausgetauscht – auch wir haben uns immer wieder gefunden.

Es stimmt, bei den Öffnungen werden wir jetzt weiter beobachten. Gestern hat es be­gonnen – das will ich jetzt da nicht mehr hereintragen. Ja, es wird passieren – und das beginnt dieser Tage –, dass wir Vorbereitungen treffen. Das bezieht sich aber vor allem auf das Gesundheitsministerium und wegen des Verfassungsdienstes auf das Bundes­kanzleramt. Sie wissen ja, Verordnungen müssen halten, da haben wir dazugelernt. Das betrifft also nicht nur mich alleine. Es wird schon daran gearbeitet, für alle Lebens-, Sozial- und Wirtschaftsbereiche die nächste Etappe vorzubereiten, wenn es um weitere Lockerungen geht.

Die Prognoserechner sehen uns von den Zahlen her noch weiter unten. Wir werden, das traue ich mich zu sagen, in den nächsten Tagen erleben, dass die Siebentageinzidenz auf unter 50 geht. Das ist nicht so eine große Kunst, Sie brauchen nur die absoluten Zahlen der Tage zusammenzuzählen, durch sieben zu dividieren und zu schauen, wie das mit den 100 000 zusammenpasst. Wenn es aber so ist, dass durch die Öffnungs­schritte – die sicher einen gegenteiligen Effekt haben werden, weil mehr getestet wird und im Hinblick auf die Zahlen statistisch mehr rausgefischt werden – vielleicht wirklich trotz der drei Gs, die wir jetzt eh schon alle auswendig singen können, die Zahlen doch wieder steigen könnten, dann ist das zu beobachten. Unsere Prognose, auch die der Expertinnen und Experten, die das Gesundheitsressort zurate zieht, ist aber, dass es sich ausgehen wird und wir jetzt schon die nächsten Öffnungsschritte vorbereiten kön­nen. Es ist sicherlich zutreffend, dass man Vereinfachungen gerade auch im Sport vor­nehmen kann und soll – keine Frage.

Zum NPO-Fonds möchte ich nicht so viel sagen, andere Kollegen haben ihn schon an­gesprochen. Es ist nicht so, dass die Summe bei 75 Millionen Euro steht, mittlerweile sind wir bei 85 Millionen Euro, und es wird noch weiter nach oben gehen. Wir sind jetzt in der Schlussetappe der Abrechnungen des Vorjahres, aber es kommen erst Anfang Juli die Anträge für das gesamte halbe Jahr 2021 herein, weshalb es noch weiter nach oben gehen wird. Dies gilt im Übrigen auch für den Profiligenfonds. Wie viel Geld dann übrig bleibt, Herr Kollege Köllner, werden wir sehen, aber ich gebe Ihnen recht, wir soll­ten es in einem ähnlichen Sinn weiterverwenden, so etwas übrig bleibt. Es wird aber noch anständig in die Schatulle gegriffen, wobei alle Lebensbereiche gemeint sind – es betrifft ja auch Kultur und Kunst und soziale Anliegen et cetera. Es wird abgerechnet werden, was noch einige Zeit dauern wird. Für die Vereine, die Sie angesprochen haben, ist es gut, denn sie können noch ein halbes Jahr bis Juni heranziehen und Kostenersatz bekommen. Teilweise ist sogar ein Einnahmenausfall inkludiert, da wir das auch immer nachgebessert haben.

Ich sage Ihnen, wir stehen jetzt mit den Profis und vor allem mit den Non-Profits im Sportbereich bei circa 110 Millionen Euro. Wir werden in ein paar Monaten bei 150 ste­hen und möglicherweise ganz am Schluss, wenn alles abgerechnet ist, irgendwo zwi­schen 150 und 200 Millionen Euro. Das ist genau die Zahl, die ich mit dem Präsidenten der Sport Austria, Kollegen Niessl, mit dem ich, wie ich schon öfter betont habe, ein gutes Einvernehmen habe – Sie sehen, das geht über alle Parteigrenzen hinweg, was ich im Sport für wirklich wichtig halte – und den ich gestern zu einem langen und aus­führlichen Gespräch getroffen habe, in einer Prognoserechnung im April/Mai des Vorjah­res für eine lange und schwere Pandemie – so sie kommt, und leider ist es so gekom­men – herausgefunden hatte. Ich will die Vereine jetzt nicht loben, da Sie das dankens­werterweise ohnedies immer selbst machen, doch scheinen sie recht zufrieden damit – auch Respekt an Kollegen Köllner dafür, dass er das anerkennen kann.

Das ist die Zahlenprognose, von der wir ausgehen müssen. Was dann allenfalls übrig bleibt – und auch bei dem Gedanken und den Schlussfolgerungen bin ich bei Ihnen –, könnte man für verschiedene Dinge verwenden. Das haben Sie selber genannt, da wi­derspreche ich überhaupt nicht. Ich widerspreche nicht, und meine Redezeit ist jetzt, denke ich, auch zu Ende. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

16.18

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Kollege Brandweiner ist der nächste und damit der letzte Redner. – Bitte.