17.10

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Danke schön. (Beifall des Abg. Hörl.)

Sie haben ein paar Punkte aufgeworfen. Ich wollte Ihnen nicht verschweigen, was wir ja schon im Sinne dieser Entschließung tun. Weil der Eindruck entstanden ist, dass sozu­sagen Deklarationen notwendig wären: Ich sage es hier noch einmal, was Katar betrifft, ich habe das ja schon in mehreren Interviews gesagt.

Erstens, einleitend: Schon immer ist es mir als Fußballfreund völlig unverständlich ge­wesen, wieso es überhaupt zu solch einer Vergabe gekommen ist. Das hat jetzt zunächst gar nichts mit der hier wesentlich relevanteren Frage der Menschenrechte zu tun.

Zweitens haben wir uns ja an den internationalen Erhebungen beteiligt, wo der letzte Stand der Schande dort ist, nämlich wie viele Leute dort – Arbeiter, auch Arbeiterinnen, aber in der Regel Arbeiter – zu Tode gekommen sind. Wir äußern uns auch öffentlich dazu.

Was auch in diese Richtung geht, ist, dass Österreich mit dabei war: Die – nicht unsere, zugegeben – finnische Initiative von Beginn des Jahres, genau: am 27. Jänner dieses Jahres, die allgemeinen Deklarationen, die alle in diese Richtung zielen, das noch einmal festzuhalten. Das hat explizit Weißrussland beinhaltet, das zu diesem Zeitpunkt ja noch Austragungsort der Eishockey-WM war. Das war ja dann relativ erfolgreich. Da waren wir schon bei den Lauteren dabei, denke ich.

Ich halte es auch für richtig – Abgeordnete Dziedzic hat es sehr treffend ausgeführt –, gleichwohl man immer diese Abwägungsfragen hat: Womit erreicht man mehr? Der bloße Boykott, wenn schon Entscheidungen gefallen sind, ist es möglicherweise oft gar nicht, aber an Weißrussland war das schon längst vergeben. Und im letzten Moment ist das dann aufgrund der dortigen Zustände und Umständet – Sie kennen sie – noch ein­mal abgezogen worden. Ich denke, das war richtig. (Abg. Bösch: ..., Herr Vizekanzler!)

Grundsätzlich wird es, glaube ich, darum gehen – die Boykottfrage ist ja fast die schwie­rigere, wie man sich da zu verhalten hat; abgesehen davon entscheiden das nicht un­bedingt allein Regierungen, sondern auch die jeweiligen teilnehmenden Verbände –, ob man dort noch etwas auf anderem Weg erreicht. Betreffend Katar ist einiges gelungen, ich würde mich dem anschließen. Aber noch wichtiger für die Zukunft wird ja werden – darauf legen wir im Besonderen unser Augenmerk –, wie die Vergaben an sich passie­ren. Da muss man natürlich rechtzeitig dran sein. Da ist das natürlich ein Rüstzeug, was die finnische Initiative betrifft, der sich alle europäischen Sportminister angeschlossen haben.

Auch bei den nächsten Vorsitzländern innerhalb der Union wird dieses Thema immer mehr und mehr Gewicht erhalten. Wir haben uns auch für den nächsten Trilog dann schon mit der französischen Amtskollegin, mit Frau  Roxana Mărăcineanu, genau in die­se Richtung auseinandergesetzt. Es passiert da einiges, aber ja, man muss rechtzeitig dran sein.

Meine Idee ist halt immer – das atmet ja genau und dafür spricht sich dieser Antrag auch aus –, dass da multilateral oft mehr geht als bilateral. Wir werden uns auch nicht scheu­en, unsere Stimmen zu erheben.

Wenn die rhetorische Frage aufgeworfen wird, ob man Saudi-Arabien quasi irgendeine Veranstaltung zugestehen wollen würde, dann wären wir da rechtzeitig vorher dran, denke ich. Ich glaube, gerade einige Fraktionen hier im Haus können ja darauf verwei­sen, dass sie, was saudische und saudinahe Institutionen betrifft, regelmäßig und glaub­würdig entsprechenden öffentlichen Widerstand manifestieren. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

17.14

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist damit geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Dann frage ich die Fraktionen: Kann ich abstimmen lassen? – Ja. Danke schön, dann sind alle an Bord.