18.52

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Gerade beim letzten Punkt haben wir über das AMA-Gütesiegel, über die Landwirtschaft diskutiert. Wir kommen jetzt wieder zum Tourismus. Ich glaube, als Österreicher ist uns etwas sicherlich hundertprozentig bewusst: dass bei uns ein funktio­nierender Tourismus nie stattfinden könnte, wenn wir nicht diesen starken und guten Partner in der Landwirtschaft hätten. (Beifall bei der ÖVP.)

Die Zusammenarbeit zwischen Tourismus und Landwirtschaft hat noch viel Potenzial, und deshalb, glaube ich, ist es wirklich gut und klug gewesen, dass wir Tourismus und Landwirtschaft in einem Ministerium zusammengeführt haben. Man hat das in den letz­ten zwei Jahren auch schon gemerkt.

Die Wertschöpfung im Tourismus ist hoffentlich, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch uns allen klar. Das haben wir jetzt, in dieser Krise, gesehen. Circa 15 Prozent des BIPs werden im Tourismus erwirtschaftet, circa 60 Milliarden Euro Umsatz; jeder sechste Ar­beitsplatz findet sich dort. Wir haben aber auch gesehen, was sich in den Landregionen abgespielt hat, als eigentlich den ganzen Winter über keine Touristen da waren, und deshalb ist es uns, glaube ich, jetzt noch mehr bewusst, dass wir noch besser zusam­menarbeiten und in diesem Bereich auch die heimische Wertschöpfung weiterbringen müssen.

Es geht jetzt noch um eine kleine Abänderung, und zwar hat die Bundesregierung ein breites Förderungspaket für den Tourismus auf den Tisch gebracht, das auch entspre­chend angenommen wurde. Die Mittel wurden im Vergleich zu anderen Staaten, wo sie noch nicht so fließen, rasch ausgezahlt. Ich denke an Umsatzersatz, Fixkostenzuschuss, Kurzarbeit, auch die Mehrwertsteuersenkung sollte man nicht vergessen. Sie kommt natürlich im Winter nicht zu tragen, aber im Sommer, wenn der Tourismus hoffentlich wieder gut läuft, sodass der Gewinn wieder steigt, wird sich das bei den Betrieben aus­wirken.

Warum haben wir dieses Förderungsgesetz, diesen Schutzschirm für Veranstaltungen und Kongresse, jetzt noch einmal geändert? Er ist auf 10 Millionen Euro aufgestockt worden. Warum ist das so wichtig? – Wir haben ja gestern hier auch gesagt: Auf den letzten Metern sollen wir unsere Betriebe nicht alleinlassen. Wir wissen, dass viele Kon­gresse geplant sind, dass viele Großveranstaltungen geplant sind. Viele sind noch unsi­cher, ob sie diese überhaupt fix planen können, weil sie nicht wissen: Ist die Pandemie berechenbar oder nicht berechenbar? (Abg. Kickl – auf die Regierungsbank weisend –: Besiegt!)

Frau Bundesministerin! Ich danke Ihnen dafür, natürlich auch der Frau Wirtschaftsmi­nister, dem Finanzminister und dem ganzen Regierungsteam. Man hat das jetzt auf 10 Millionen Euro aufgestockt, damit sie planen können – wir sind der einzige Staat, der das macht – und damit es dann auch stattfindet.

Nur bei dem, was praktisch nicht mehr zu stornieren ist, kommt dieser Schutzschirm zum Tragen. Alles, was stornierbar ist, ist nicht zu zahlen, aber gewisse Fixkosten sind zu zahlen. Ich danke dafür. Ich glaube, es tut gerade dem Städtetourismus ganz, ganz gut, dass der Seminar- und Kongressbereich und die Großveranstaltungen, wofür Österreich ja wirklich bekannt gewesen ist, wieder voll anlaufen können.

Ich sage es zum Abschluss, weil wir schon so oft über den Tourismus geredet haben: Ich habe heute direkt eine Freude, weil wir diesen Punkt, glaube ich, einstimmig be­schließen werden. – Danke vielmals. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.56

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Melanie Erasim. – Bitte.