11.17

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Geschätzte Präsidentin! Geschätzte Ministerin! Lieber Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer zu Hause! Es sind drei Buchstaben: drei Buchstaben, die Geschichte schreiben, und drei Buchstaben, die uns einen großen Schritt weiter zu den erwarteten Klimazielen bringen, drei Buchstaben: EAG, Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz. Dank diesem EAG werden wir in den nächsten zehn Jahren zusätzliche 27 Terrawattstunden mehr Ökostrom produzieren – Strom made in Austria. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Damit wir für die Zuschauer ein bisschen einen Vergleich haben: Die 27 Terrawattstun­den, das ist ungefähr die Strommenge, die Wien in drei Jahren benötigt – das ist eine riesengroße Menge. Wir haben dafür die idealen Rahmenbedingungen geschaffen. Mit dem EAG haben wir es geschafft, das Fördersystem des Ökostroms auf ganz neue Bei­ne zu stellen. Sie, liebe Österreicher und Österreicherinnen, spielen dabei die Hauptrolle, denn dank Ihres Beitrags zum Ökostrompauschale ist dieser Ausbau erst ermöglicht worden. Gemeinsam mit Ihnen spielen die Betriebe, aber auch die Energieversorgungs­unternehmer und die Interessenverbände der jeweiligen Technologien wie Wasserkraft, Wind, Fotovoltaik sowie Biomasse und Biogas eine wichtige Rolle, denn dank des Aus­baus, den sie auch forcieren möchten, schaffen wir gemeinsam unser Ziel von 27 Terra­wattstunden. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Es wurde auch alles exakt geregelt. Jede Technologie erhält ihren eigenen Fördertopf, und das ist auch gut so, denn jede Technologie hat andere Herausforderungen und An­forderungen, die sehr unterschiedlich sind. Unsere Aufgabe ist es, die Rahmenbedin­gungen für diesen Förderbereich der jeweiligen Technologie sicherzustellen.

Daher haben wir erstens 11 Terrawattstunden Fotovoltaik für den Ausbau. In Zukunft wird nicht nur auf Dächern, sondern auch auf versiegelten Flächen Strom gewonnen, und es wird eine Doppelnutzung von Agrarflächen möglich sein.

Die Windkraft werden wir mit weiteren 10 Terrawattstunden ausbauen. Das ist mehr als ein Drittel des gesamten Beitrags.

Unsere bewährte Wasserkraft, die uns bis jetzt schon wirklich sehr viel erneuerbare Energie gebracht hat, wird mit zusätzlichen 5 Terrawattstunden ausgebaut.

Um die Bereiche abzurunden, benötigen wir natürlich auch unsere Biogene – Biomasse, Biogas –, die uns natürlich im Winter sehr viel weiterhelfen.

Alles in allem ergeben sich so 27 Terawattstunden – sauberer Strom made in Austria, ich darf es noch einmal erwähnen.

Im EAG finden wir auch noch weitere wichtige Impulse: Wir werden die ersten großen Schritte Richtung Wasserstofftechnologie machen. Es ist ganz wichtig, dass wir da Fahrer und nicht Beifahrer sind. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Es gibt noch etwas ganz Neues: Sie, meine sehr geschätzten Österreicherinnen und Österreicher, werden in Zukunft die Möglichkeit haben, sich aktiv am Klimaschutz zu beteiligen. Unser Staatssekretär Magnus Brunner hat es in einem seiner Interviews bes­tens getroffen: Es handelt sich beim EAG um eines der größten Umweltstrompakete der letzten Jahrzehnte.

Das Herz des Gesetzes sind die ermöglichten Energiegemeinschaften. Jedes Haus, je­des Kleinunternehmen, jede Landwirtschaft kann sozusagen vom Stromkunden zum eigenen Stromproduzenten werden und erspart sich dabei noch zwei Drittel der Netzge­bühr. Auch die Bioenergie wird durch die Nachfolgeregelung unterstützt. Die Fortführung einer Biomasseanlage ist somit wirklich gesichert. Damit sichern wir in vielen ländlichen Gebieten die Energieversorgung mit nachwachsenden Rohstoffen. Das ist ein ganz wichtiger Beitrag. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Parallel zum Ausbau der erneuerbaren Energien brauchen wir natürlich auch unsere Betriebe und ihre Mitarbeiter. Durch diesen Ausbau werden wir einerseits die Wirtschaft ankurbeln und andererseits sehr viele neue Green Jobs schaffen.

Wir haben uns alle wirklich sehr um dieses Gesetz bemüht. Es war kein einfaches Unter­fangen. Wir haben viele Gespräche, viele Verhandlungsrunden geführt und sind oft wirk­lich bis spät in die Nacht zusammengesessen, aber es hat sich ausgezahlt, denn wir haben das beste Ergebnis erzielt, und das beste Ergebnis bedeutet auch, dass wir Aus­gewogenheit zwischen Haushalt und Betrieben geschaffen haben. Dafür möchte ich auch Danke sagen.

Ich komme auch schon zu meinen Danksagungen: Ich danke allen voran der Bundesmi­nisterin mit Ihren Experten. Ich danke auch allen Experten aus den Energiesparten. Be­sonderer Dank geht an unseren Staatssekretär Magnus Brunner mit der wertvollen Ex­pertise aus seinem Kabinett, allen voran Eli Widecki. Aus meinem Klub möchte ich ganz besonders Andy Samonig erwähnen, der mich wirklich Tag und Nacht im Einsatz be­gleitet und unterstützt hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.) Meinem Energiekollegen Lukas Hammer danke ich für das wirklich nicht einfache, aber immer sehr konstruktive Gespräch, das wir geführt haben, und auch dafür, dass wir uns immer wieder gefunden haben. Vielen Dank dafür! Alle haben sich da wirklich optimal um die Balance zwischen den Energieanbietern einerseits, dann den Netzbetreibern an­dererseits, den Verbrauchern, aber auch den Steuerzahlern bemüht.

Mit dem EAG schaffen wir nicht nur sauberen Strom, sondern wir leisten einen Beitrag dazu, dass es unserem Planeten Erde besser gehen wird. Wie beim Retten eines Pla­neten, den man mit Sicherheit nicht alleine retten kann, benötigen wir eben eine Zweidrit­telmehrheit. An dieser Stelle darf ich wirklich ganz besonders den Kollegen und Energie­sprecher der SPÖ, Alois Schroll, hervorheben, der in den Verhandlungen immer wert­schätzend und konstruktiv war und immer einen gemeinsamen Weg bevorzugt hat. – Alois, danke für deine Fairness! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Zum Abschuss darf ich hier alle Fraktionen einladen: Seien auch Sie Teil dieser Lösung! Tragen wir gemeinsam dazu bei, für uns jetzt und vor allem für unsere Nachkommen einen sauberen Strom made in Austria zu ermöglichen! Daher meine ganz große Bitte: ein kräftiges Ja zu den drei Buchstaben E – A – G – Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz! – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.23

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gerald Loacker. – Bitte.